Rechtsprechung
| BFH, 22.01.2002 - I B 75/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- IWW
- Wolters Kluwer
Beschwerde - GmbH - Geschäftsführer - Pensionszusage - Grundsätzliche Bedeutung - Unverfallbarkeit - Pensionsanwartschaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Pensionszusage; sofortige Unverfallbarkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
§ 8 Abs. 3 Satz 2 KStG
Körperschaftsteuer; steuerliche Anerkennung einer Pensionszusage auch bei sofortiger Unverfallbarkeit
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BFH, 04.05.1998 - I B 131/97
VGA: Wartezeit bei Pensionszusagen
Auszug aus BFH, 22.01.2002 - I B 75/01
Wie der erkennende Senat bereits in seinem Beschluss vom 4. Mai 1998 I B 131/97 (BFH/NV 1998, 1530) zum Ausdruck gebracht hat, erweist sich die Rechtsfrage, unter welchen --insbesondere zeitlichen-- Umständen dem Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH eine unverfallbare Pensionszusage erteilt werden kann, um steuerlich anerkannt zu werden, am jeweiligen Einzelfall und ist einer allgemeingültigen Beantwortung nicht zugänglich. - FG Köln, 17.05.2001 - 13 K 1792/00
Sofort unverfallbare Pensionszusage als verdeckte Gewinnausschüttung?
Auszug aus BFH, 22.01.2002 - I B 75/01
Ebenso wie das Finanzgericht (FG) in dem seinerzeit zu entscheidenden Sachverhalt (FG Berlin, Urteil vom 15. September 1997 8534/96, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1998, 137) hat das FG auch im Streitfall (EFG 2001, 1235) eine Einzelfallwürdigung angestellt, die als solche vom Beklagten und Beschwerdeführer (Finanzamt) nicht mit Verfahrensrügen angegriffen worden ist.
- BFH, 20.08.2003 - I R 99/02
Pensionszusage an beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer
Gegen die Zusage sofort unverfallbarer, aber zeitanteilig bemessener Rentenansprüche ist unter den im Streitfall gegebenen Umständen aus steuerlicher Sicht im Grundsatz ebenso wenig einzuwenden wie gegen die Dauer der Probezeit der beiden neu eingestellten Geschäftsführer (vgl. auch Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2002 I B 75/01, BFH/NV 2002, 952;… vom 4. Mai 1998 I B 131/97, BFH/NV 1998, 1530; vgl. auch Bundesministerium der Finanzen --BMF--, Schreiben vom 9. Dezember 2002, BStBl I 2002, 1393, unter 1.).
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