Rechtsprechung
| BFH, 07.02.2007 - I B 77/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,15600) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 115 Abs. 2
Revisionszulassungsgründe; Darlegungsanforderungen - datenbank.nwb.de
Die Begründung, das Urteil sei rechtsfehlerhaft und verletze den Gleichheitssatz, ist kein Revisionszulassungsgrund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Baden-Württemberg, 12.06.2006 - 6 K 289/05
- BFH, 07.02.2007 - I B 77/06
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 14.03.2008 - II B 51/07
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei ausgelaufenem Recht - Rüge mangelnder …
Die Kläger wenden sich insoweit nur gegen die materielle Richtigkeit der Vorentscheidung; damit ist jedoch ein Zulassungsgrund nicht dargetan (…z.B. BFH-Beschlüsse vom 4. Juli 2002 IX B 169/01, BFH/NV 2002, 1476; vom 7. Februar 2007 I B 77/06, BFH/NV 2007, 961; Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 116 FGO Rz 159). - BFH, 14.03.2008 - II B 50/07
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung - Rüge mangelnder Sachaufklärung - …
Der Kläger wendet sich mit seinen Einwendungen lediglich gegen die materielle Richtigkeit der Vorentscheidung; damit ist jedoch ein Zulassungsgrund nicht dargetan (…z.B. BFH-Beschlüsse vom 4. Juli 2002 IX B 169/01, BFH/NV 2002, 1476; vom 7. Februar 2007 I B 77/06, BFH/NV 2007, 961; Lange in Hübschmann/Hepp/ Spitaler, § 116 FGO Rz 159). - BFH, 29.05.2007 - I B 35/07
Keine Zulassung der Revision wegen Fehlerhaftigkeit des FG-Urteils
Die "schlichte" inhaltliche Fehlerhaftigkeit des erstinstanzlichen Urteils ist aber kein Grund für die Zulassung der Revision (…BFH-Beschlüsse vom 24. August 2006 V B 36/05, BFH/NV 2007, 69;… vom 16. November 2006 XI B 178/05, BFH/NV 2007, 477; vom 7. Februar 2007 I B 77/06, BFH/NV 2007, 961). - BFH, 04.06.2007 - V B 151/06
Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des Urteils
Mit Einwendungen gegen die materielle Richtigkeit des angefochtenen Urteils wird aber grundsätzlich kein Zulassungsgrund dargetan (…ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 11. Januar 2007 VII B 193/06, BFH/NV 2007, 985; vom 7. Februar 2007 I B 77/06, BFH/NV 2007, 961).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.