Rechtsprechung
| BVerwG, 15.03.1956 - I C 113.53 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bremen, 09.04.1953 - A 95/52
- VGH Bremen, 09.04.1953 - BA 41/52
- BVerwG, 15.03.1956 - I C 113.53
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 30.04.1952 - 1 BvR 14/52
Bezirksschornsteinfeger
Auszug aus BVerwG, 15.03.1956 - I C 113.53
Daß die Vorschriften zugleich feuerpolizeilichen Charakter tragen, ändert hieran nichts (vgl. BVerfGE 1, 264 [271]).
- BVerwG, 16.04.1956 - I B 42.54
Frage der Fortgeltung der Verordnung über das Schornsteinfegerwesen als …
In sachlicher Hinsicht ist die Frage der Fortgeltung der Verordnung über das Schornsteinfegerwesen als Bundesrecht bereits durch das Urteil des erkennenden Senats vom 15. März 1956 - BVerwG I C 113.53 - in bejahendem Sinne geklärt. - BVerwG, 15.07.1959 - I B 60.59
Umfang der berufungsgerichtlichen Überprüfungsmöglichkeit - Frage der …
Die Ausführungen des Berufungsgerichts, mit denen es die Rechtsgültigkeit der Verordnung über das Schornsteinfegerwesen bejaht, decken sich mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des erkennenden Senats (vgl. BVerfGE 1, 264; Urteil des erkennenden Senats vom 15. März 1956 - BVerwG I C 113.53 - BVerwGE 6, 72).
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