Rechtsprechung
| BVerwG, 06.12.1956 - I C 45.54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1957, 644
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 10.06.1960 - I C 163.59
Badische Ortsstraßenpläne sind keine Verwaltungsakte
Für das preußische Fluchtlinienrecht: Urteil vom 3. Mai 1956 - BVerwG I C 29.54 - (BVerwGE 3, 265 [BVerwG 03.05.1956 - I C 29/54]) und Urteil vom 6. Dezember 1956 - BVerwG I C 45.54 - (DVBl. 1957 S. 248 = NJW 1957 S. 644 [BVerwG 06.12.1956 - I C 45/54]). - BVerwG, 01.03.1960 - I C 41.59
Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs - Umfang der richterlichen …
Das erste kommt aus den Gründen des Urteils vom 6. Dezember 1956 (DVBl. 1957 S. 248 = NJW 1957 S. 644) nicht in Betracht. - BVerwG, 18.12.1958 - I B 133.58
Rechtsmittel
Die Darlegungen des Berufungsgerichts darüber, daß die Klägerin als Trägerin des Selbstverwaltungsrechtes gegen die aufsichtsbehördliche Entscheidung im Planfeststellungsverfahren die verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage erheben kann, läßt keinen Rechtsirrtum in grundsätzlicher Hinsicht erkennen und entspricht den vom Senat entwickelten Grundsätzen (vgl.Urteil vom 6. Dezember 1956 - BVerwG I C 45.54 - [DVBl. 1957 S. 248 = NJW 1957 S. 644]).
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