Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Einschränkungsmöglichkeit des Grundrechts der Berufsfreiheit durch das Erfordernis einer Berufszulassung - Möglichkeit einer sachlichen Beschränkung in Genehmigungen für den Kleinhandel mit unedlen Metallen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 1, 90
• NJW 1954, 1298
• MDR 1954, 654

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BVerwG, 15.12.1953 - I C 90.53

  Auszug aus BVerwG, 09.03.1954 - I C 47.53

  In seinem grundsätzlichen Urteil vom 15. Dezember 1953 (NJW 1954 S. 524 = DVBl. 1954 S. 258 = JR 1954 S. 153) hat der Senat ausgeführt, daß aus Art. 12 GG sich die Befugnis des Gesetzgebers ergibt, die Berufsaufnahme von einer Erlaubnis, einer Berufszulassung, abhängig zu machen, wie es hier durch § 1 Abs. 1 Satz 1 UMG geschehen ist.

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• BVerwG, 19.02.1988 - 4 B 33.88

  Bestandsschutz als Gegenrecht gegenüber einer Beseitigungsanordnung; Beweislast …

  Die Beschwerde ist unzulässig; sie macht zwar eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO geltend, unterläßt es jedoch, eine bisher ungeklärte Rechtsfrage des revisiblen Rechts herauszuarbeiten, die hier mit Bedeutung über den Einzelfall hinaus im Interesse der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung zu klären wäre (vgl. dazu BVerwGE 1 90 ).
• BVerwG, 03.11.1955 - I C 15.53

  Rechtsmittel

  Unter Beruf ist dabei jede auf die Dauer berechnete und nicht nur vorübergehende Erwerbszwecken dienende Betätigung zu verstehen (vgl. BVerwGE 1, 48; 1, 92) [BVerwG 09.03.1954 - I C 47/53].
• BVerwG, 09.03.1954 - I C 24.53

  Vereinbarkeit des Gesetzes über den Verkehr mit unedlen Metallen (UMG) mit dem …

  Es bestehen im Hinblick auf Art. 12 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1) - GG - keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Rechtsgültigkeit der in § 1 festgesetzten Erlaubnispflicht 9 wie der Senat in seinem grundsätzlichen Urteil vom 9. März 1954 - BVerwG I C 47.53 - ausgeführt hat.