Rechtsprechung
| BDH, 11.08.1953 - I D 22/53 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,6453) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 01.09.2000 - 1 DB 16.00
Anforderungen an die formelle Einleitung sowie Einstellung eines …
Davon abgesehen kann mit Blick auf die Formstrenge des Disziplinarverfahrens ein formell abgeschlossenes Disziplinarverfahren nicht durch die Aufhebung der Einstellungsverfügung, sondern nur durch eine neue Einleitungsverfügung wieder in Gang gebracht werden (vgl. BDH, Urteil vom 11. August 1953 - I D 22/53 - ; OVG Münster, Beschluss vom 18. Januar 1957 - V 4/56 -;… Weiß in Fürst (Hrsg.), GKÖD, Band II, Disziplinarrecht des Bundes und der Länder, K § 64 Rn. 78;… Behnke, Bundesdisziplinarordnung, 2. Aufl., § 64 Rn. 31;… Köhler/Ratz, Bundesdisziplinarordnung, 2. Aufl., § 64 Rn. 13). - OVG Schleswig-Holstein, 09.09.1994 - 14 L 5/94
Unzureichende Mitbestimmung des Personalrates im förmlichen Disziplinarverfahren …
Darüber hinaus hat das Berufungsgericht Verfahrensfehler, die das gesamte Disziplinarverfahren unzulässig machen, ohnehin von Amts wegen zu beachten (BDH, Urteile vom 11.08.1953 - I D 22/53 -, BDHE 1, 147, und vom 15.05.1956 - I D 150/54 -, BDHE 3, 53/55;… Claussen/Janzen, BDO, 7. Aufl., § 82 Rdn. 7 b).
dejure.org
Übersicht BDH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.