Rechtsprechung
| BVerwG, 31.08.1971 - I D 25.71 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BDO § 5
Papierfundstellen
- BVerwGE 43, 266
Wird zitiert von ... (32)
- BVerwG, 23.05.1978 - 1 D 70.77
Versetzung wegen eines Dienstvergehens in das Amt eines Bundesbahnsekretärs nach …
Dies ist möglich, wenn die Tat aus einer wirtschaftlichen Notlage heraus geschah, die unverschuldet und mindestens aus der Sicht des Beamten ausweglos war, wenn sie für ihn eine einmalige persönlichkeitsfremde Entgleisung darstellt oder wenn sie in einer besonderen psychischen Ausnahmesituation begangen wurde (vgl. BVerwGE 33, 3 [5]; 43, 266 [268]). - BVerwG, 23.05.1980 - 1 D 53.79
Verhängen einer Disziplinarmaßnahme - Verstoß gegen Dienstpflichten eines Beamten …
Nach ständiger Rechtsprechung aller Disziplinargerichte zerstört ein Beamter, der sich an den ihm amtlich anvertrauten Geldern vergreift, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 33, 3 [5]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]). - BVerwG, 12.12.1984 - 1 D 106.84
Disziplinargerichtliches Verfahren gegen einen Schalterbeamten der Bundesbahn auf …
Ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, zerstört das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr im Dienst bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 43, 266 [BVerwG 31.08.1971 - I D 25/71]; 53, 4 [BVerwG 14.02.1975 - I D 62/74]; 53, 256 [BVerwG 08.02.1977 - I D 57/76]) Die Verwaltung ist auf Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit ihrer Beamten im Umgang mit öffentlichem Geld in hohem Maße angewiesen, da eine lückenlose Kontrolle eines jeden Mitarbeiters nicht möglich ist.
- BVerwG, 13.03.1984 - 1 D 76.83
Disziplinarrechtliche Relevanz einer verspäteten Abrechnung von Fahrgeldeinnahmen …
Mit Recht verweist das Bundesdisziplinargericht auf die ständige Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes, nach der ein Beamter, der sich an ihn amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig zerstört, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 43, 266 [BVerwG 31.08.1971 - I D 25/71]; 53, 4 [BVerwG 14.02.1975 - I D 62/74]; 53, 256 [BVerwG 08.02.1977 - I D 57/76]). - BVerwG, 21.07.1982 - 1 D 104.81
Rechtsmittel
Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 915 BVerwGE 33, 3 [5]; 33, 16 [17]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]). - BVerwG, 25.05.1982 - 1 D 76.81
Vereinnahmung von Postreisegebühren eines Kraftomnibusfahrers in neunzig Fällen - …
Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 33, 3 [5]; 33, 16 [17]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]). - BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79
Rechtsmittel
Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an den ihm amtlich anvertrauten Geldern vergreift, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 915 BVerwGE 33, 3 [5]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]). - BVerwG, 20.04.1979 - 1 D 40.78 Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn es sich um ein einmaliges, unbedachtes Versagen eines sonst tadelfreien Beamten handelt oder wenn als Tatmotiv eine ausweglose unverschuldete Notlage in Frage kommt oder wenn der Beamte sich aus einer seelischen Ausnahme Situation heraus zu den ihm an sich wesensfremden Zugriffen hat hinreißen lassen (BVerwGE 33, 3 [5]; 43, 266 [268]).
- BVerwG, 29.01.1985 - 1 D 110.84
Dienstvergehen eines Beamten durch Veruntreuung eines Nachnahmebetrags - …
Zum Disziplinarmaß verweist das Bundesdisziplinargericht mit Recht auf die ständige Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes, nach der ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig zerstört, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 43, 266 [BVerwG 31.08.1971 - I D 25/71]; 53, 4 [BVerwG 14.02.1975 - I D 62/74]; 53, 256 [BVerwG 08.02.1977 - I D 57/76]). - BVerwG, 31.10.1984 - 1 D 58.84 Mit Recht verweist das Bundesdisziplinargericht auf die ständige Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes, nach der ein Beamter, der sich an ihm amtlich anvertrautem Geld vergreift, um es für eigene Zwecke einzusetzen, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauern in aller Regel derart nachhaltig zerstört, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 91; BVerwGE 43, 266 [BVerwG 31.08.1971 - I D 25/71]; 53, 256 [BVerwG 08.02.1977 - I D 57/76]).
- BVerwG, 04.06.1984 - 1 D 22.84
Disziplinarverfahren gegen einen Postbeamten - Veruntreuung von Nachnahmebeträgen …
- BVerwG, 14.03.1984 - 1 D 50.83
Veruntreuung von amtlich eingenommenem Geld aus dem Verkauf von Altmaterial - …
- BVerwG, 08.12.1983 - 1 D 38.83
- BVerwG, 27.05.1981 - 1 D 26.80
Dienstvergehen eines Beamten durch Entnahme von Bargeld aus einer von ihm …
- BVerwG, 26.05.1981 - 1 D 39.80
Dienstvergehen eines Postschalterbeamten
- BVerwG, 26.05.1981 - 1 D 33.80
Vorliegen durchgreifender Milderungsgründe
- BVerwG, 08.02.1980 - 1 D 38.79
Rechtsmittel
- BVerwG, 29.01.1985 - 1 D 104.84
Tätigkeit als Paketzusteller bei der Deutschen Bundespost - Falsche Abrechnung …
- BVerwG, 25.07.1984 - 1 D 8.84
Disziplinarrechtliche Relevanz einer verspäteten Abrechnung von Fahrgeldeinnahmen …
- BVerwG, 20.09.1983 - 1 D 22.83
Verurteilung wegen fortgesetzter Urkundenfälschung in Tateinheit mit …
- BVerwG, 24.08.1983 - 1 D 14.83
Fortgesetzte Untreue durch Manipulationen mit Blankofahrkarten - Entfernung aus …
- BVerwG, 08.02.1983 - 1 D 64.82
Vornahme eines Dienstvergehens durch einen Beamten - Verschulden bei Entstehung …
- BVerwG, 04.08.1982 - 1 D 4.82
Entfernung aus dem Dienst wegen Veruntreuung amtlich anvertrauten Geldes - …
- BVerwG, 27.01.1982 - 1 D 8.81
Trunkenheit am Steuer und Unfallflucht - Bewiligung eines Unterhaltsbeitrages für …
- BVerwG, 16.09.1981 - 1 D 106.80
Entlassung eines Postbeamten aus dem Dienst wegen Verstoßes gegen das …
- BVerwG, 27.01.1981 - 1 D 116.79
Disziplinare Rechtfolgen eines durch die Veruntreuung von Amtsgeldern begangenen …
- BVerwG, 16.09.1980 - 1 D 74.79
Angemessenheit einer Disziplinarmaßname gegen einen wegen Untreue strafrechtlich …
- BVerwG, 26.01.1982 - 1 D 28.81
Wiederholte Entnahme von Geld aus einer Postschalterkasse zur vorübergehenden …
- BVerwG, 26.07.1983 - 1 D 10.83
Unterschlagung von Nachnahmebeträgen durch einen Postzusteller zur …
- BVerwG, 25.06.1981 - 1 D 58.80
- BVerwG, 23.01.1980 - 1 D 109.78
Rechtsmittel
- BVerwG, 11.05.1977 - 1 D 115.76
Disziplinarverfahren gegen einen Beamten - Milderungsgrund der einmaligen …
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