Rechtsprechung
| BVerwG, 14.08.1975 - 1 D 31.75 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Bemessung einer Disziplinarmaßnahme - Außerdienstliche Unterschlagung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 53, 66
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 16.01.1985 - 1 D 112.84
Disziplinargerichtliches Verfahren gegen einen Bundesbahnbeamten auf Grund von …
Eine enge Dienstbezogenheit ist mithin nur eine von vielen möglichen Gründen, derentwegen Verfehlungen als besonders schwer zu beurteilen sind und damit zur Höchstmaßnahme führen können (BVerwGE 33, 84; 53, 66 [BVerwG 14.08.1975 - I D 31/75]und Urteil vom 14. Februar 1979 - BVerwG 1 D 28.78 - ).Was die hohe Zahl von Zugriffen, die Schadenshöhe und den langen Tatzeitraum betrifft, so wurde auf Entfernung aus dem Dienst wegen außerdienstlicher Veruntreuungen erkannt in Fällen, in denen sich der Beamte nach und nach zwischen 10.000 und 24.000 DM zueignete (Urteil vom 14. Februar 1979, a.a.O. und BVerwGE 53, 66 [BVerwG 14.08.1975 - I D 31/75]).
- BVerwG, 22.11.1982 - 1 D 16.82
Dienstvergehen eines Beamten des gehobenen Zolldienstes durch außerdienstliche …
Andererseits kommt aber auch bei derartigen außerdienstlichen Verfehlungen im Einzelfall die Entfernung des schuldigen Beamten aus dem Dienst in Betracht, und zwar dann, wenn Erschwerungsgründe vorliegen (Urteile vom 14. August 1975 - BVerwG 1 D 31.75 - [BVerwG Dok.Ber.B 1975, 321 BVerwGE 53, 66 [BVerwG 14.08.1975 - I D 31/75]] und vom 14. Februar 1979 - BVerwG 1 D 28.78 - [BVerwG Dok.Ber.B 1979, 97]). - BVerwG, 11.04.1984 - 1 D 53.83
Disziplinarmaßnahme gegen einen Beamten des gehobenen Verwaltungsdienstes - …
Vielfach ist wegen unwiderruflichen Achtungs- und Vertrauensverlustes in derartigen Fällen aber schon auf die disziplinare Höchstmaßnahme erkannt worden; so bei einem Beamten, der als Mitglied des Kirchenvorstands Kollektengelder einzusammeln und sich hierbei in erheblichem Umfange rechtswidrig bereichert hatte (Urteil vom 14. Februar 1979 - BVerwG 1 D 28.78 - [BVerwG Dok.Ber. B 1979, 97]), ferner bei einem Beamten, der sich als Vereinskassierer einer Schützengesellschaft und Kassierer der Freiwilligen Feuerwehr untreu erwiesen und in den Besitz nennenswerter Summen gebracht hatte (Urteil vom 14. August 1975 [BVerwGE 53, 66 [BVerwG 14.08.1975 - I D 31/75]]). - BVerwG, 12.01.1983 - 1 D 58.82
Außerdienstliche Veruntreuung anvertrauter Gelder durch einen Beamten - …
Eine enge Dienstbezogenheit ist mithin nur eine von vielen möglichen Gründen, derentwegen Verfehlungen als besonders schwer zu beurteilen sein und damit zur Höchstmaßnahme führen können (BVerwGE 33, 84; 53, 66 [BVerwG 14.08.1975 - I D 31/75]und Urteil vom 14. Febraur 1979 - BVerwG 1 D 28.78 - [BVerwG Dok.Ber.B. 1979, 97]).
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