Rechtsprechung
| BDH, 18.11.1955 - I D 42/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- BDH, 07.02.1957 - I D 32/55
Vorliegen von Dienstvergehen durch Mitnahme von sich im Gewahrsam der Eisenbahn …
Das Bestrafungsverbot hat der Senat zwar trotz des sonst bestehenden Grundsatzes von der Einheitlichkeit aller ein Dienstvergehen darstellenden Handlungen dann angewendet, wenn die früheren Handlungen als Einzelverfehlungen eine gewisse Selbständigkeit hatten (Urteile vom 18.11.1955 - I D 42/54 - und vom 30.5.1956 - I D 133/54 -). - BVerwG, 16.06.1959 - WD 15.59
Verbot des Tragens der Uniform für einen Soldaten - Entfernung eines …
Zu Punkt 1) der Anschuldigungsschrift - Dienstpflichtverletzung unter Alkoholeinwirkung - ist das Truppendienstgericht zutreffend davon ausgegangen, daß einzelne Pflichtverletzungen, trotz des Grundsatzes der Einheit des Dienstvergehens (§ 8 Abs. 2 WDO) eine gewisse Selbständigkeit haben, wenn sie mit anderen gleichzeitig angeschuldigten Verfehlungen nicht im Zusammenhang stehen (BDH vom 18.5.1955, I D 42/54). - BDH, 15.12.1960 - II D 20/60
Rechtsmittel
Die Senate des Bundesdisziplinarhofes hatten schon mehrfach Veranlassung darauf hinzuweisen, daß dies vermieden werden sollte (vgl. u.a. Urteile vom 11. November 1955 - I D 29/54 - und 18. November 1955 - I D 42/54 -).
- BDH, 30.01.1959 - III D 90/57
Rechtsmittel
Es entspricht daher dem Zweck des Gesetzes, Einzelverfehlungen, die eine gewisse Selbständigkeit haben, bei der Anwendung des Strafverbots verfahrensrechtlich selbständig zu behandeln (vgl. Urteile vom 18. November 1955 - I D 42/54 - und vom 30. Mai 1956 - I D 133/54; Behnke BDO Einf. III A Anm. 3 Seite 92). - BDH, 16.04.1958 - I D 55/56
Rechtsmittel
Nur Artikel 4 Satz 2 ermöglicht, ähnlich wie das Bestrafungsverbot des § 3 Abs. 2 BDO, bei Verfehlungen, die eine gewisse Selbständigkeit besitzen, die gesonderte Behandlung und damit das Ausscheiden von der Bestrafung (Urteile vom 18. November 1955 - I D 42/54 - und 30. Mai 1956 - I D 133/54 -, beide zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung bestimmt). - BDH, 24.10.1957 - III D 64/55
Rechtsmittel
Die Einheit des Dienstvergehens steht der Einwendung dieses Erlasses nicht entgegen (Vgl. I D 42/54 vom 18. November 1954; III D 81/54 vom 24. Februar 1956).
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