Rechtsprechung
| BDH, 13.04.1954 - I DB 10/53 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,2609) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BDH, 24.05.1958 - I DB 12/57
Rechtsmittel
Auch im Beschwerdeverfahren war eine solche, entgegen der in den Beschlüssen vom 13. April 1954 - I DB 10/53 - und vom 12. März 1956 - I DB 13/55 - vertretenen Auffassung, nicht zu treffen. - BDH, 28.08.1956 - I D 28/56
Rechtsmittel
Mit der Entscheidung über die Berufung erledigt sich auch der Antrag auf Aufhebung der Entscheidung über den einzubehaltenden Teil der Bezüge, da nach § 81 Abs. 4 BDO derartige Anordnungen mit dem rechtskräftigen Abschluß des Disziplinarverfahrens kraft Gesetzes enden und, wie der Senat in dem Beschluß vom 13. April 1954 - I DB 10/53 - entschieden hat, das Disziplinargericht nur über die Rechtmäßigkeit der Aufrechterhaltung, nicht der Anordnung bei Erlaß oder in der Zwischenzeit zu befinden hat.
dejure.org
Übersicht BDH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.