Rechtsprechung
| BFH, 14.12.1978 - I R 122/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Verein - Feuerbestattung - Friedhofskultur - Gemeinnütziger Zweck - Krematorium
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GemV §§ 1 ff.; KStG § 4 Abs. 1 Nr. 6; StAnpG § 17
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 127, 348
- DB 1979, 1633
- BStBl II 1979, 491
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BFH, 13.12.1978 - I R 39/78
Zum Begriff "Förderung der Allgemeinheit" im Gemeinnützigkeitsrecht
Auszug aus BFH, 14.12.1978 - I R 122/76
... - Begründung hierzu ist gleichlautend mit Abschn. I Nr. 4 a) des vorstehenden Urteils I R 39/78 - (s. S. 482 [484]).
- BFH, 03.02.2005 - I B 66/04
Feuerbestattungsverein - Selbstlosigkeit; Betrieb eines Krematoriums
Das FG ist ausdrücklich der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) gefolgt, dass die Pflege und Unterstützung der Feuerbestattung ein gemeinnütziger Zweck ist (s. BFH-Urteil vom 14. Dezember 1978 I R 122/76, BFHE 127, 348, BStBl II 1979, 491). - FG Sachsen-Anhalt, 22.01.2004 - 3 K 731/99
Gemeinnützigkeit bei Betrieb eines Krematoriums; Erfordernis der …
(1) Soweit Zweck des Klägers nach § 2 seiner Satzung vom 28. August 1990 die Pflege und Unterstützung von Feuerbestattungen ist, handelt es sich - für sich (isoliert) betrachtet - um einen gemeinnützigen Zweck (BFH-Urteil vom 14. Dezember 1978 I R 122/76, BStBl II 1979, 491 ). - BFH, 03.02.2005 - I B 67/04
Pflege und Unterstützung der Feuerbestattung als gemeinnütziger Zweck; Verfolgung …
Das FG ist ausdrücklich der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) gefolgt, dass die Pflege und Unterstützung der Feuerbestattung ein gemeinnütziger Zweck ist (s. BFH-Urteil vom 14. Dezember 1978 I R 122/76, BFHE 127, 348, BStBl II 1979, 491). - BFH, 03.02.2005 - I B 68/04
Pflege und Unterstützung der Feuerbestattung als gemeinnütziger Zweck; Verfolgung …
Das FG ist ausdrücklich der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) gefolgt, dass die Pflege und Unterstützung der Feuerbestattung ein gemeinnütziger Zweck ist (s. BFH-Urteil vom 14. Dezember 1978 I R 122/76, BFHE 127, 348, BStBl II 1979, 491). - BFH, 28.03.1991 - V B 118/89
Formelle Voraussetzungen für die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - …
Soweit der Kläger sich auf eine Abweichung von BFH-Entscheidungen beruft (BFH-Urteile vom 20. Januar 1972 I R 81/70, BFHE 104, 534, BStBl II 1972, 440; vom 13. Dezember 1978 I R 36/76, BFHE 127, 352, BStBl III 1979, 492; vom 13. Dezember 1978 I R 39/78, BFHE 127, 330, BStBl II 1979, 482, und vom 14. Dezember 1978 I R 122/76, BFHE 127, 348, BStBl II 1979, 491), wird zwar - jedenfalls zum Teil - deutlich, welche abstrakten Rechtssätze der Kläger den angeführten Urteilen entnimmt.
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Rechtsprechung
| OVG Saarland, 04.10.1976 - I R 122/76 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1977, 774 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- BFH, 28.01.1988 - IV R 68/86
Finanzgerichtsverfahren - Einstweilige Anordnung
Überwiegend wird jedoch die Auffassung vertreten, die ergangene Anordnung könne aufgrund einer veränderten Sachlage oder besserer Beurteilungsmöglichkeiten geändert werden (Oberverwaltungsgericht - OVG - Koblenz, Entscheidung vom 20. Oktober 1971, NJW 1972, 303, OVG Saarlouis, Entscheidung vom 4. Oktober 1976, NJW 1977, 774; OVG Münster, Entscheidung vom 6. Mai 1980, Die Öffentliche Verwaltung - DÖV - 1981, 302; OVG Lüneburg, Entscheidung vom 10. August 1982, Deutsches Verwaltungsblatt - DVBl - 1982, 902;… Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 2. Aufl., § 114 Rdnr. 112;… Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 12. Aufl., § 114 FGO Anm. 53;… Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar zur Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung, 8. Aufl., § 114 FGO Rdnr. 76;… Kopp, Verwaltungsgerichtsordnung, 7. Aufl., § 123 Anm. 29).
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