Rechtsprechung
| BFH, 21.08.1974 - I R 245/72 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,1494) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Erhöhte Absetzung - Versagung - Früherer Eigentümer - Wirtschaftsgut - Anschaffung
- Institut für Transport- und Verkehrsrecht
§ 14 Abs. 1 Berlinhilfegesetz (BHG) 1964
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BHGBHG (1964) § 14
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 114, 136
- DB 1975, 868
- BStBl II 1975, 102
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BFH, 16.06.1971 - II R 45/66
Steuerbefreiung - Erwerb eines Grundstücks - Abwendung einer Enteignung - …
Auszug aus BFH, 21.08.1974 - I R 245/72
Die Auffassung des FG findet weder im Gesetzeswortlaut noch im Sinn des § 14 BGH 1964 eine Stütze (zur Auslegung einer Begünstigungsvorschrift vgl. BFH-Urteil vom 16. Juni 1971 II R 45/66, BFHE 103, 361, BStBl II 1972, 65). - BFH, 18.02.1965 - IV 13/63 U
Steuervergünstigung wegen erhöhter Abschreibung
Auszug aus BFH, 21.08.1974 - I R 245/72
Wie der BFH im Urteil vom 18. Februar 1965 IV 13/63 U (BFHE 82, 322, BStBl III 1965, 362) ausgeführt habe, habe der Gesetzgeber durch die Gewährung einer erhöhten Absetzung Investitionen in Berlin (West) begünstigen und die Berliner Wirtschaftskraft mit einer mehr oder minder großen Dauerwirkung stärken wollen.
- BFH, 18.03.1976 - IV R 168/72
Begriff der Betriebsstätte - Verfügungsmacht über Anlagen - Geschäftseinrichtung …
Auf die Frage, ob unter der Voraussetzung, daß für ein und dasselbe Wirtschaftsgut die Vergünstigung des § 14 BHG mehrmals in Anspruch genommen werden kann (BFH-Urteil vom 21. August 1974 I R 245/72, BFHE 114, 136, BStBl II 1975, 102), im vorliegenden Fall ein Mißbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts (§ 6 StAnpG) vorliegt, wie das FA mit beachtlichen Gründen angenommen hat, brauchte der Senat daher nicht mehr einzugehen. - BFH, 21.04.1983 - IV R 60/80
Ermessensüberschreitung - Sonderabschreibung - Zonenrandgebiet - …
So genügt es nach der Rechtsprechung des BFH zu § 14 BerlinFG (bzw. des insoweit in seinen Voraussetzungen mit § 14 BerlinFG übereinstimmenden § 14 des Berlinhilfegesetzes - BHG - i. d. F. vom 25. März 1959, BStBl I 1959, 195), daß das Wirtschaftsgut mindestens drei Jahre in irgendeiner Berliner Betriebsstätte verbleibt (Urteil vom 18. Februar 1965 IV 13/63 U, BFHE 82, 322, BStBl III 1965, 362); es ist demnach für die Gewährung dieser Steuervergünstigung unschädlich, wenn das Wirtschaftsgut von seinem Ersterwerber (oder Hersteller) innerhalb des Dreijahreszeitraums veräußert und aus seiner Betriebsstätte entfernt wird, sofern es nur in eine andere Berliner Betriebsstätte übergeht (vgl. auch BFH-Urteil vom 21. August 1974 I R 245/72, BFHE 114, 136, BStBl II 1975, 102).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.