Rechtsprechung
| BFH, 31.05.2005 - I R 28/04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
UmwStG 1995 § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
- Judicialis
UmwStG 1995 § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
UmwStG § 21 Abs. 2
Keine Widerrufs-/Rücknahmemöglichkeit des Entstrickungsantrags für einbringungsgeborene Anteile - Simons & Moll-Simons
UmwStG 1995 § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
UmwStG 1995 § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
Entstrickung einbringungsgeborener GmbH-Anteile - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UmwStG (1995) § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
Antrag auf Entstrickung einbringungsgeborener Anteile gemäß § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 UmwStG 1995 grundsätzlich nicht widerrufbar - datenbank.nwb.de
Antrag auf Entstrickung einbringungsgeborener Anteile nach § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 UmwStG 1995
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Einbringen eines Betriebes oder eines Mitunternehmeranteils in eine Kapitalgesellschaft; Ausübung "echter" steuerlicher Wahlrechte; Treten des Wertes der Anteile an die Stelle des Veräußerungspreises
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 11.02.2004 - 7 K 2917/02
- FG Düsseldorf, 13.02.2004 - 7 K 2917/02
- BFH, 31.05.2005 - I R 28/04
Papierfundstellen
- BFHE 209, 545
- BB 2005, 1667
- BB 2005, 1668
- DB 2005, 1668
- BStBl II 2005, 643
- NZG 2005, 728 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BFH, 15.10.1996 - IX R 10/95
Zur Unwiderruflichkeit des Antrags auf Wegfall der Nutzungswertbesteuerung
Auszug aus BFH, 31.05.2005 - I R 28/04
Dass dies im Gesetz nicht explizit, etwa durch die tatbestandliche Erwähnung der Unwiderruflichkeit des Antrages, klargestellt wird, widerspricht dem in Anbetracht der systematischen Regelungszusammenhänge (und deswegen abweichend von der Regelungskonstellation, über welche der Bundesfinanzhof in den Urteilen vom 17. Januar 1995 IX R 37/95, BFHE 177, 58, BStBl II 1995, 410, sowie vom 15. Oktober 1996 IX R 10/95, BFHE 181, 316, BStBl II 1997, 178, zu befinden hatte) nicht. - BFH, 17.01.1995 - IX R 37/91
Antrag auf Wegfall der Nutzungswertbesteuerung gem § 52 Abs. 21 Satz 3 EStG ist …
Auszug aus BFH, 31.05.2005 - I R 28/04
Dass dies im Gesetz nicht explizit, etwa durch die tatbestandliche Erwähnung der Unwiderruflichkeit des Antrages, klargestellt wird, widerspricht dem in Anbetracht der systematischen Regelungszusammenhänge (und deswegen abweichend von der Regelungskonstellation, über welche der Bundesfinanzhof in den Urteilen vom 17. Januar 1995 IX R 37/95, BFHE 177, 58, BStBl II 1995, 410, sowie vom 15. Oktober 1996 IX R 10/95, BFHE 181, 316, BStBl II 1997, 178, zu befinden hatte) nicht. - FG Düsseldorf, 11.02.2004 - 7 K 2917/02
Entstrickung; Einbringungsgeborene Anteile; Widerruflichkeit; Antrag; …
Auszug aus BFH, 31.05.2005 - I R 28/04
Sein Urteil vom 11. Februar 2004 7 K 2917/02 E ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2004, 1175 veröffentlicht. - BFH, 15.01.1996 - IX R 37/95
Auszug aus BFH, 31.05.2005 - I R 28/04
Dass dies im Gesetz nicht explizit, etwa durch die tatbestandliche Erwähnung der Unwiderruflichkeit des Antrages, klargestellt wird, widerspricht dem in Anbetracht der systematischen Regelungszusammenhänge (und deswegen abweichend von der Regelungskonstellation, über welche der Bundesfinanzhof in den Urteilen vom 17. Januar 1995 IX R 37/95, BFHE 177, 58, BStBl II 1995, 410, sowie vom 15. Oktober 1996 IX R 10/95, BFHE 181, 316, BStBl II 1997, 178, zu befinden hatte) nicht.
- BFH, 19.12.2018 - I R 1/17
Keine Änderung des Antrags nach § 20 Abs. 5 Satz 1 UmwStG 2006
Indem das Gesetz an den Antrag des übernehmenden Rechtsträgers die Folge der zeitlichen Entstehung des Veräußerungsgewinns knüpft, macht es zudem deutlich, dass der Antrag mit seiner Verwirklichung grundsätzlich irreversibel sein soll, auch wenn dies im Gesetz nicht explizit, etwa durch die tatbestandliche Erwähnung der Unwiderruflichkeit des Antrags, klargestellt wird (vgl. Senatsurteil vom 31. Mai 2005 I R 28/04, BFHE 209, 545, BStBl II 2005, 643). - FG Köln, 13.06.2023 - 15 K 1817/21
Berichtigungsbeschluss wegen einer vorzunehmenden Ergänzung einer …
Rn. 99 Für die Frage, ob ein (konkludenter) Antrag auf Buchwertansatz erfolgt, ist nach Überzeugung des Senats zu berücksichtigen, dass Antragsrechte nach dem UmwStG nach der zu anderen Vorschriften oder Vorgängerfassungen des UmwStG ergangenen BFH-Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteile vom 19. Dezember 2018, I R 1/17, BStBl II 2019, 709; vom 31. Mai 2005, I R 28/04, BStBl II 2005, 643;… vom 19. Oktober 2005, I R 34/04, BFH/NV 2006, 1099) eine materiell-rechtliche Rechtsfolge auslösen und nicht änderbar oder widerrufbar sind.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".