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| BGH, 14.04.1983 - I ZB 1/83 |
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Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.01.1974 - I ZB 3/73
Auszug aus BGH, 14.04.1983 - I ZB 1/83
Die Zurücknahme des Widerspruchs gegen eine Warenzeichenanmeldung ist im Rechtsbeschwerdeverfahren von Amts wegen zu berücksichtigen, sofern die eingelegte Rechtsbeschwerde überhaupt statthaft ist (BGH GRUR 1974, 465 - Lomapect - 1977, 789 - Tribol/Liebol -).
- BPatG, 30.04.1991 - 27 W (pat) 219/89 Auf die Rücknahme eines Widerspruchs im warenzeichenrechtlichen Eintragungsverfahren ist § 269 ZPO nicht entsprechend anwendbar (Anschluß BGH 1973-03-02, I ZB 11/72, GRUR 1973, 605, "Anginetten"; Anschluß BGH, 1977-06-03, I ZB 11/76, GRUR 1977, 789, "Tribol"; Anschluß BGH, 1983-04-14, I ZB 1/83, MittdtschPatAnw 1983, 195, "Alevita").
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