Rechtsprechung
| BGH, 04.01.2024 - I ZB 68/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,1064) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Anhörungsrüge
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- AG Köln, 15.08.2023 - 125 C 49/22
- LG Köln, 26.10.2023 - 14 S 4/23
- BGH, 11.12.2023 - I ZB 68/23
- BGH, 04.01.2024 - I ZB 68/23
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.03.2023 - I ZB 88/22
Anwaltszwang im Rechtsbeschwerdeverfahren und für Anhörungsrügen
Auszug aus BGH, 04.01.2024 - I ZB 68/23
Ein Ablehnungsgesuch ist völlig ungeeignet, wenn seine Begründung von vornherein untauglich ist, eine Befangenheit aufzuzeigen, und für seine Verwerfung deshalb jedes Eingehen auf den Gegenstand des Verfahrens entbehrlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 1. März 2023 - I ZB 88/22 u.a., juris Rn. 4 mwN). - BGH, 23.02.2023 - I ZB 120/22
Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig
Auszug aus BGH, 04.01.2024 - I ZB 68/23
Dies gilt auch für eine in diesen Verfahren erhobene Anhörungsrüge (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 23. Februar 2023 - I ZB 120/22, juris Rn. 1 mwN).
- BGH, 20.05.2025 - II ZR 99/24
Verwerfung des Ablehnungsgesuchs
Ein in dieser Weise begründetes Ablehnungsgesuch steht rechtlich einer Richterablehnung gleich, die keinerlei Begründung aufweist (BGH…, Beschluss vom 1. Februar 2018 - I ZB 73/17, juris Rn. 6; Beschluss vom 4. Januar 2024 - I ZB 68/23, juris Rn. 4; jeweils mwN). - BGH, 09.12.2024 - I ZB 55/24 Ein Ablehnungsgesuch ist völlig ungeeignet, wenn seine Begründung von vornherein untauglich ist, eine Befangenheit aufzuzeigen, und für seine Verwerfung deshalb jedes Eingehen auf den Gegenstand des Verfahrens entbehrlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Januar 2024 - I ZB 68/23, juris Rn. 4 mwN).
- BGH, 11.11.2024 - I ZB 54/24 Ein Ablehnungsgesuch ist völlig ungeeignet, wenn seine Begründung von vornherein untauglich ist, eine Befangenheit aufzuzeigen, und für seine Verwerfung deshalb jedes Eingehen auf den Gegenstand des Verfahrens entbehrlich ist (BGH, Beschluss vom 4. Januar 2024 - I ZB 68/23, juris Rn. 4 mwN).
- BGH, 05.12.2024 - I ZB 58/24 Ein Ablehnungsgesuch ist völlig ungeeignet, wenn seine Begründung von vornherein untauglich ist, eine Befangenheit aufzuzeigen, und für seine Verwerfung deshalb jedes Eingehen auf den Gegenstand des Verfahrens entbehrlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Januar 2024 - I ZB 68/23, juris Rn. 4 mwN).
- BGH, 24.02.2025 - I ZB 63/24 Ein Ablehnungsgesuch ist völlig ungeeignet, wenn seine Begründung von vornherein untauglich ist, eine Befangenheit des abgelehnten Richters aufzuzeigen, und für seine Verwerfung deshalb jedes Eingehen auf den Gegenstand des Verfahrens entbehrlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Januar 2024 - I ZB 68/23, juris Rn. 4 mwN).
- BGH, 19.12.2024 - III ZR 68/24 Auch eine Anhörungsrüge unterliegt dem beim Bundesgerichtshof geltenden Anwaltszwang (st. Rspr., vgl. nur Senat…, Beschluss vom 12. Januar 2023 - III ZR 155/22, juris Rn. 3;… BGH, Beschlüsse vom 11. November 2024 - IX ZB 8/23, juris Rn. 1;… vom 14. Mai 2024 - XI ZB 16/23, juris Rn. 2; vom 4. Januar 2024 - I ZB 68/23, juris Rn. 2 …und vom 24. Oktober 2023 - VI ZR 114/23, juris Rn. 3).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| BGH, 11.12.2023 - I ZB 68/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,37737) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig
- ibr-online
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- AG Köln, 15.08.2023 - 125 C 49/22
- LG Köln, 26.10.2023 - 14 S 4/23
- BGH, 11.12.2023 - I ZB 68/23
- BGH, 04.01.2024 - I ZB 68/23
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.