Rechtsprechung
| BGH, 11.02.1988 - I ZR 117/86 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Sitten- und Wettbewerbswidrigkeit des Verwendung von apothekenpflichtigen Medikamenten durch Betriebsärzte - Unterlassungsanspruch gegen die Belieferung von sanitätsärztlichen und betriebsärztlichen Diensten durch Apotheken - Inverkehrbringen von Medikamenten durch ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AMG § 43 ; UWG § 1
"Betriebsärztlicher Dienst"; Belieferung von Betriebsärzten mit Medikamenten durch einen Apotheker - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1989, 1676 (Ls.)
- NJW-RR 1989, 550
- MDR 1988, 835
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 26.04.2018 - I ZR 121/17
Applikationsarzneimittel - Wettbewerbsverstoß: Schreiben einer niederländischen …
Ein Inverkehrbringen liegt nicht vor, wenn der Arzt im Rahmen einer Behandlung selbst oder durch überwachtes Personal Arzneimittel am Patienten anwendet, z. B. durch Injektion, Infusion, Verabreichen einer einzelnen Dosis oder ähnliche Maßnahmen (BGH, Urteil vom 11. Februar 1988 - I ZR 117/86, GRUR 1988, 623, 624 [juris Rn. 28] = WRP 1988, 527 - Betriebsärztlicher Dienst;… BVerwGE 94, 341 [juris Rn. 36];… Rehmann, AMG, 4. Aufl., § 43 Rn. 2). - BGH, 06.04.2000 - I ZR 294/97
Impfstoffversand an Ärzte; Versand von Medikamenten, organisierter Vertriebsweg
Der Senat hat in dieser Entscheidung lediglich ausgesprochen, daß es nicht als ein - den Apotheken vorbehaltenes - Inverkehrbringen im Einzelhandel im Sinne von § 43 Abs. 1 AMG a.F. anzusehen ist, wenn ein Arzt Arzneimittel an Patienten anwendet (BGH, Urt. v. 11.2.1988 - I ZR 117/86, GRUR 1988, 623, 624 = WRP 1988, 527 - Betriebsärztlicher Dienst). - LG Düsseldorf, 23.12.2015 - 14c O 121/14
Angebot von Medikamenten einer Apotheke an gynäkologische Praxen zum …
Denn dadurch werden die Produkte nicht in die Verfügungsgewalt des Endverbrauchers gebracht, vielmehr verbraucht der Arzt sie bei Durchführung seiner Behandlung und gibt sie nicht ab (BGH, Urteil vom 11.02.1988, I ZR 117/86, Rdnr. 28; LG Essen…, Beschluss vom 02.06.2015, 52 QS 11/15, Rdnr. 13 für die strafrechtliche Beurteilung der Applikation von Intrauterinpessaren - jeweils zitiert nach juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.1999 - 13 A 202/99
Ausgestaltung der Einstellung eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens; …
Rn. 34 - vgl. Urteil vom 11. Februar 1988 - I ZR 117/86 -, NJW-RR 1989, 550, 551 zu dem Begriff "im Einzelhandel" in § 43 Abs. 1 AMG a. F. -.
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