Rechtsprechung
| BGH, 10.03.1961 - I ZR 137/59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,4302) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.06.1967 - Ia ZR 236/63
Erteilung eines Patents für ein Selbstschlussventil - Prüfung der Patentfähigkeit …
Bei dieser Sachlage kann sich der Beklagte auch nicht mit Erfolg auf die Falle berufen, in denen die Rechtsprechung bei "glücklichen Lösungen" für einen neuen, einfacheren und billigeren Weg zur Herstellung eines Massenartikels die Erfindungshöhe bejaht hat, sofern nämlich die Losung "das Maß des Handwerklichen und Konstruktiven überragt" (vgl. BGH I ZR 133/52 vom 30. Juni 1953 S. 22 = GRUR 1954, 391; I ZR 137/59 vom 10. März 1961 S. 13; I ZR 129/59 vom 6. Juli 1962 S. 14; Ia ZR 295/63 vom 16. März 1965 S 31/33).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.