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Rechtsprechung
   BGH, 17.07.2013 - I ZR 31/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,29916
BGH, 17.07.2013 - I ZR 31/13 (https://dejure.org/2013,29916)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2013 - I ZR 31/13 (https://dejure.org/2013,29916)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2013 - I ZR 31/13 (https://dejure.org/2013,29916)
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 25.07.2002 - V ZR 118/02

    Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Zulassung der Revision zur …

    Auszug aus BGH, 17.07.2013 - I ZR 31/13
    Im Übrigen hat die Klägerin ihre - von der Beklagten substantiiert bestrittenen - Angaben zur Begründung eines höheren Gegenstandswertes nicht glaubhaft gemacht (vgl. zum Erfordernis der Glaubhaftmachung der Angaben zum Wert des Beschwerdegegenstandes BGH, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, juris-Rn. 3;… Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 261 Rn. 4).
  • BGH, 17.01.2013 - I ZR 107/12

    Streitwertbemessung: Berücksichtigung vorprozessualer Anwaltskosten bei der …

    Auszug aus BGH, 17.07.2013 - I ZR 31/13
    Die als Nebenforderung geltend gemachten Abmahnkosten sind bei der Wertberechnung nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, juris-Rn. 4, mwN).
  • BGH, 10.05.2012 - I ZR 160/11

    Zulässigkeitsvoraussetzung der Nichtzulassungsbeschwerde: Einwände gegen die …

    Auszug aus BGH, 17.07.2013 - I ZR 31/13
    Sie kann deshalb auch im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde grundsätzlich nicht mehr mit Einwänden gegen die Wertfestsetzung gehört werden (BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZR 83/11, juris-Rn. 1; Beschluss vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris-Rn. 4;… Beschluss vom 24. Januar 2013 - I ZA 11/12, juris-Rn. 2).
  • BGH, 24.02.2011 - I ZR 220/10

    Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer eines zur Unterlassung einer …

    Auszug aus BGH, 17.07.2013 - I ZR 31/13
    Im Übrigen hat die Klägerin ihre - von der Beklagten substantiiert bestrittenen - Angaben zur Begründung eines höheren Gegenstandswertes nicht glaubhaft gemacht (vgl. zum Erfordernis der Glaubhaftmachung der Angaben zum Wert des Beschwerdegegenstandes BGH…, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, juris-Rn. 3; Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 261 Rn. 4).
  • BGH, 21.12.2011 - I ZR 83/11

    Berücksichtigung von Abmahnkosten beim Streitwert und Beschwerdewert

    Auszug aus BGH, 17.07.2013 - I ZR 31/13
    Sie kann deshalb auch im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde grundsätzlich nicht mehr mit Einwänden gegen die Wertfestsetzung gehört werden (BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZR 83/11, juris-Rn. 1;… Beschluss vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris-Rn. 4;… Beschluss vom 24. Januar 2013 - I ZA 11/12, juris-Rn. 2).
  • BGH, 24.01.2013 - I ZA 11/12

    Zulässigkeit des Bezugnahme auf weitere Angaben zur Bemessung des Streitwerts …

    Auszug aus BGH, 17.07.2013 - I ZR 31/13
    Sie kann deshalb auch im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde grundsätzlich nicht mehr mit Einwänden gegen die Wertfestsetzung gehört werden (BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZR 83/11, juris-Rn. 1;… Beschluss vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris-Rn. 4; Beschluss vom 24. Januar 2013 - I ZA 11/12, juris-Rn. 2).
  • BGH, 28.02.2017 - I ZR 46/16

    Anspruch des Filmurhebers auf Fairnessausgleich: Wert der Beschwer des im Wege …

    Rn. 8 1. Die Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde setzt voraus, dass der Beschwerdeführer in der Beschwerdebegründung glaubhaft macht, dass der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer den nach § 26 Nr. 8 EGZPO maßgeblichen Betrag übersteigt (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180;… Beschluss vom 2. Oktober 2002 - I ZR 60/02, juris Rn. 5;… Beschluss vom 24. Februar 2011 - I ZR 220/10, AfP 2011, 261 Rn. 4; Beschluss vom 17. Juli 2013 - I ZR 31/13, juris Rn. 8).
  • BGH, 06.06.2019 - I ZR 159/18

    Streitwert bei Eingrenzung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsantrags auf …

    Rn. 9 aa) Die Beschwerde hat ihren Vortrag bereits nicht - wie geboten (vgl. BGH…, Beschluss vom 9. Februar 2012 - I ZR 142/11, juris Rn. 6; Beschluss vom 17. Juli 2013 - I ZR 31/13, juris Rn. 8;… BGH, GRUR 2018, 655 Rn. 12) - hinreichend glaubhaft gemacht.
  • BGH, 11.11.2015 - I ZR 151/14

    Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer des zur Löschung urheberrechtsverletzender …

    Der als Nebenforderung geltend gemachte Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten ist bei der Wertberechnung nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH…, Beschluss vom 17. Januar 2013 - I ZR 107/12, juris Rn. 4; Beschluss vom 17. Juli 2013 - I ZR 31/13, juris Rn. 9).
  • BGH, 18.08.2014 - I ZR 107/10

    Streitwert bei Verletzung einer Wortmarke durch den Vertrieb eines Bräparates mit …

    Sie können deshalb nach Abschluss des für sie erfolgreichen Revisionsverfahrens regelmäßig nicht mehr mit Einwänden gegen die zunächst unbeanstandet gebliebene Wertfestsetzung gehört werden (vgl. zum Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZR 83/11, juris-Rn. 1;… Beschluss vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris-Rn. 4;… Beschluss vom 24. Januar 2013 - I ZA 11/12, juris-Rn. 2; Beschluss vom 17. Juli 2013 - I ZR 31/13, juris-Rn. 7).
  • BGH, 29.03.2018 - I ZR 11/18

    Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer eines Unterlassungsschuldners in einer …

    Rn. 12 Auch mit ihrem streitgegenständlichen Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung hat die Beklagte den Umfang ihrer Beschwer weder beziffert noch - wie geboten - sonst glaubhaft gemacht (vgl. BGH…, Beschluss vom 9. Februar 2012 - I ZR 142/11, juris Rn. 6; Beschluss vom 17. Juli 2013 - I ZR 31/13, juris Rn. 8 mwN).
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