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Rechtsprechung
   BGH, 16.11.1995 - I ZR 43/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,20059
BGH, 16.11.1995 - I ZR 43/94 (https://dejure.org/1995,20059)
BGH, Entscheidung vom 16.11.1995 - I ZR 43/94 (https://dejure.org/1995,20059)
BGH, Entscheidung vom 16. November 1995 - I ZR 43/94 (https://dejure.org/1995,20059)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.12.2000 - I ZR 181/99

    Metro V; Überprüfung der Toleranzgrenze für betriebsfremde Warenumsätze

    Die Richtigkeit dieser Angaben hat der klagende Verein im Revisionsverfahren I ZR 43/94 gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 30. Dezember 1993 (2 U 100/93) durch sein Vorstandsmitglied eidesstattlich versichert (Schriftsatz v. 27.6.1995 nebst eidesstattlicher Versicherung v. 19.6.1995, S. 103 ff. Beiakte I ZR 43/94).

    Die Beklagten haben jedoch das - nach Erlaß des Urteils des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 30. Dezember 1993 - 2 U 100/93 (dazu Beschluß des BGH vom 16.11.1995 - I ZR 43/94 - und Beschluß des BVerfG vom 4.6.1998 - 1 BvR 2652/95) erstellte - Privatgutachten der G. vom 28. April 1999 vorgelegt, in dem der Gutachter die an einem Tag im SB-Großmarkt in E. angefallenen 1.650 Rechnungen mit einem Gesamtumsatz von 497.000,-- DM anhand einer Einzelrechnungsprüfung auf den Anteil betrieblich nicht verwendbarer Waren untersucht und diesen Anteil mit - richtig - 1, 18 % ermittelt hat.

  • BVerfG, 04.06.1998 - 1 BvR 2652/95

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde von Betreibern eines Metro-Großmarktes

    gegen a) den Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 16. November 1995 - I ZR 43/94 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 30. Dezember 1993 - 2 U 100/93 -, c) das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 18. März 1993 - 1 KfH O 134/92 - .
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