Rechtsprechung
| BGH, 30.06.1978 - I ZR 72/77 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer im Wege der Hilfsaufrechnung geltend gemachten Gegenforderung - Maßgeblichkeit des Wertes von Klageforderung und Aufrechnungsforderung für die Berechnung des Streitwertes - Hilfsweise zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit einer im Wege der Hilfsaufrechnung geltend gemachten Gegenforderung; Maßgeblichkeit des Wertes von Klageforderung und Aufrechnungsforderung für die Berechnung des Streitwertes; Hilfsweise zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung
- rechtsportal.de
Zulässigkeit einer im Wege der Hilfsaufrechnung geltend gemachten Gegenforderung; Maßgeblichkeit des Wertes von Klageforderung und Aufrechnungsforderung für die Berechnung des Streitwertes; Hilfsweise zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 23.11.2009 - 8 U 49/09
Streitwert im Berufungsverfahren: Fallenlassen der in erster Instanz erfolglos …
Nach einer weiteren Auffassung (vgl. BGH, Beschluss vom 28. September 1978 zu VII ZR 52/78, JurBüro 1979, 41; Beschluss vom 30. Juni 1978 zu I ZR 72/77, JurBüro 1979, 358; OLG Frankfurt, Beschluss vom 7. Januar 1999 zu 25 U 40/98, OLGR 1999, 121;… Gehle, in: Prütting/Gehrlein, ZPO, 2010, § 5 Rn. 12) soll es für die Zusammenrechnung in der Rechtsmittelinstanz grundsätzlich darauf ankommen, ob in der Vorinstanz eine der Rechtskraft fähige Entscheidung über die Hilfsaufrechnungsforderung ergangen ist. - BGH, 28.09.1978 - VII ZR 52/78
Streitwert einer vor Stellung von Anträgen zurückgenommenen Revision - …
Das hat der Bundesgerichtshof bereits für die Revisionsrücknahme nach Stellung der Anträge entschieden (Beschluß vom 30. Juni 1978 - I ZR 72/77 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".