Rechtsprechung
| BGH, 29.10.1992 - I ZR 89/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Werbung - Anzeige - Arzneimittel - Wettbewerbsrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HeilmittelwerbeG § 11 Nr. 2
Werbung für Arzneimittelwirkstoffe - Kein Teilverbot eines wettbewerbsrechtlich zulässigen Anzeigeteils - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1993, 787
- MDR 1993, 523
- GRUR 1993, 403
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.05.1991 - I ZR 207/89
Fachliche Empfehlung I - HWG - Werbung mit fachlicher Autorität; Schutz der …
Auszug aus BGH, 29.10.1992 - I ZR 89/91
Dieses greift in solchen Fällen nur ein, wenn der Verkehr nach der Werbung Wirkstoffe und Arzneimittel gleichsetzt - identifiziert - (BGH, Urt. v. 16.5. 1991 - I ZR 207/89, GRUR 1991, 701 - Fachliche Empfehlung I).
- BGH, 07.12.2000 - I ZR 158/98
Franzbranntwein-Gel
Allerdings kann der Verwendungszweck eines einzelnen Wirkstoffes grundsätzlich nicht ohne weiteres mit dem Anwendungszweck einer aus mehreren Stoffen bestehenden Zubereitung gleichgesetzt werden, und es ist auch nicht zulässig, einen einzelnen Bestandteil herauszugreifen und allein ihn darauf zu untersuchen, ob er nach der Verkehrsauffassung krankheitsheilende oder -lindernde Wirkung besitzt (vgl. BGH, Urt. v. 29.10.1992 - I ZR 89/91, GRUR 1993, 403 = WRP 1993, 474 - Bronchocedin; BVerwGE 106, 90, 96). - KG, 20.03.1995 - 25 U 5467/94
Bewerbung von Lebensmitteln unter Hinweis auf die Eingung der Linderung oder …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Dresden, 02.02.1999 - 14 U 1700/98
Rechtsmissbräuchliches Vorgehen eines Verbandes zur Förderung gewerblicher …
Zwar ist denkbar, dass der Verkehr im Einzelfall die einem Wirkstoff beigelegte Wirkung in gleicher Weise dem angebotenen Arzneimittel zuschreibt (vgl. BGH, Urt. v. 29.10.1992 - I ZR 89/91, WRP 1993, 474, 475 - Bronchocedin). - LG Frankfurt/Main, 02.02.1994 - 6 O 298/93
Örtliche Zuständigkeit bei Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
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