Rechtsprechung
| BGH, 11.07.1975 - I ZR 95/74 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unterschiedlichkeit von Extraktkaffee und Röstkaffee hinsichtlich Aroma und Geschmack - Verbot der Werbung, die Vorstellung erzeugt, Extraktkaffee komme in Aroma und Geschmack Röstkaffee gleich - Auslösen einer bestimmten Verkehrsvorstellung durch den Werbezusatz "da ...
Papierfundstellen
- GRUR 1976, 195
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.07.1962 - I ZR 43/61
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 11.07.1975 - I ZR 95/74
Denn der Richter dürfe nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, insbesondere im Bärenfang-Urteil (GRUR 1963, 270, 273) nicht aus eigener Sachkunde die Feststellung treffen, daß ein nicht unerheblicher Teil des Publikums getäuscht werde, wenn er sich nicht auch selbst getäuscht fühle. - BGH, 02.04.1971 - I ZR 22/70
Unterlassungsanspruch wegen einer Werbung mit dem Buchtitel "Das große deutsche …
Auszug aus BGH, 11.07.1975 - I ZR 95/74
Auf diesen Zeitpunkt kann es im Sinne der Ausführungen des Bärenfang-Urteils jedoch nicht ankommen, da es, wenn Überhaupt, jedenfalls nicht auf den Kenntnisstand eines mit den Prozeßakten vertrauten Richters (vgl. BGH GRUR 1971, 365, 367 Wörterbuch), sondern allenfalls darauf ankommen kann, wie die Werbung auf diesen wirken würde, wenn er sie unbefangen wie ein Durchschnittsverbraucher zur Kenntnis nehmen würde (…vgl. a.a.O. S. 273 - Bärenfang).
- BGH, 24.02.1978 - I ZR 112/76 Daß die Bezeichnung "Typ Mocca" in diesem Zusammenhang als Geschmacksnote aufgefaßt wird, ist gleichfalls vom Berufungsgericht ohne Rechtsfehler festgestellt (so schon für "Mocca" die Feststellung des Berufungsgerichts im Senatsurteil vom 26.2.69 - I ZR 133/67 - GRUR 68, 274 - Mokka-Express- und ebenso Senatsurteil vom 11.7.75 - I ZR 95/74 - GRUR 76, 195 - Mocca Press).
Der Revision kann auch nicht zugegeben werden, die Werbung der Beklagten müsse bei Anlegung der vom erkennenden Senat in dem Urteil vom 11. Juli 1975 - I ZR 95/74 - GRUR 76, 195 - Treffpunkt Mocca Press - gebilligten Grundsätze verboten werden.
- BGH, 07.12.1989 - I ZR 139/87
Börseninformationsblatt; Anwendung des AbzG für einjähriges Abonnement ohne …
Der Schutzzweck des Abzahlungsgesetzes und insbesondere auch der über die Widerrufsbelehrung ist es, den Käufer vor den Folgen eines unüberlegten und übereilten Vertragsabschlusses zu schützen und ihm die Möglichkeit zu geben, Vor- und Nachteile des Geschäftes in Ruhe zu überdenken und dieses gegebenenfalls innerhalb einer bestimmten Frist zu widerrufen (BGH, Urt. v. 7.5.1986 - I ZR 95/74, GRUR 1986, 816, 818 = WRP 1986, 660 - Widerrufsbelehrung bei Abzahlungskauf). - BGH, 16.11.1989 - I ZR 107/87
RDM
Zwar wird in Fällen, in denen die Kenntnis des Tatrichters von den Wettbewerbsverhältnissen weiter reicht als das Wissen der angesprochenen Verkehrskreise, der Richter in der Regel auch in der Lage sein, die in Frage stehende Werbung vom Standpunkt des unbefangenen und unkritischen Durchschnittsbeobachters zu beurteilen (…BGH, Urt. v. 2.4.1971 - I ZR 22/70, GRUR 1971, 365, 367 = WRP 1971, 274 - Wörterbuch;… Urt. v. 21.5.1975 - I ZR 43/74, GRUR 1975, 658, 660 - Sonnenhof; Urt. v. 11.7.1975 - I ZR 95/74, GRUR 1976, 195, 196 - Treffpunkt Mocca Press). - KG, 13.03.1987 - 5 U 6298/85
Wettbewerbsverstoß durch von Makler veröffentlichte …
Dies hindert sie aber nicht, gleichwohl die Täuschungsgefahr für einen nicht unerheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise anzunehmen; denn sie verfügen hier über eine ausreichende Erkenntnisgrundlage, die Verständlichkeit der Buchstabenfolge für den unbefangenen und unkritischen Immobilienerwerbsinteressenten zu beurteilen (vgl. BGH GRUR 1976, 195, 196 - Treffpunkt Mocca Press; 1975, 656, 660 - Sonnenhof; 1971, 365, 367 - Wörterbuch) und für einen nicht unbeträchtlichen Teil dieser Leserschaft zu verneinen.
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