Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassung irreführenden Blickfangwerbung; Werbung mit dem Satz "Jetzt kostenlos einsteigen" in der größten Schrifttype und in roter Signalfarbe; Anpreisung eines DSL-Zugangs zum Internet

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 20.12.2001 - I ZR 215/98

  Scanner-Werbung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.11.2003 - 20 U 30/03

  Die Werbebehauptung der Beklagten ist also in einem zentralen Punkt objektiv unrichtig, so dass es nicht darauf ankommt, ob ein erheblicher Teil des Verkehrs die Unrichtigkeit wegen besonders guter Marktkenntnisse sofort erkennt (vgl.BGH NJW-RR 02, 1122 - Scanner-Werbung).
• BGH, 08.10.1998 - I ZR 187/97

  00 DM - übertriebenes Anlocken, Handy für 0

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.11.2003 - 20 U 30/03

  In der mündlichen Verhandlung wurde insoweit auf die Entscheidung "Handy für 0, 00 DM" hingewiesen (BGHZ 139, 368).
• BGH, 28.11.2002 - I ZR 110/00

  Preis ohne Monitor

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.11.2003 - 20 U 30/03

  Auf der Grundlage dieser Rechtsprechung ist auch die Frage zu beurteilen, ob eine irrtumsausschließende Aufklärung am Blickfang teil hat (BGH NJW 03, 894, 895 - Computerwerbung II; NJW-RR 03, 404, 405 - Preis ohne Monitor).

 
• BGH, 24.10.2002 - I ZR 50/00

  Computerwerbung II

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.11.2003 - 20 U 30/03

  Auf der Grundlage dieser Rechtsprechung ist auch die Frage zu beurteilen, ob eine irrtumsausschließende Aufklärung am Blickfang teil hat (BGH NJW 03, 894, 895 - Computerwerbung II; NJW-RR 03, 404, 405 - Preis ohne Monitor).
• BGH, 05.10.1989 - I ZR 56/89

  Wettbewerbsverein IV

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.11.2003 - 20 U 30/03

  Irreführend ist es, ein Angebot blickfangmäßig als "gratis" zu bezeichnen, während sich erst aus dem kleingedruckten Folgetext ergibt, dass die Interessenten eine Kaufverpflichtung übernehmen müssen (BGH NJW-RR 90, 102, 105 - Wettbewerbsverein IV).
• OLG Köln, 26.05.2000 - 6 U 191/99

  Irreführende Werbung für Online-Dienste - "Internet zum Festpreis" - …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.11.2003 - 20 U 30/03

  Es lässt sich daher schon die Ansicht vertreten, dass ein Blickfang "kostenlos" durch einen Hinweis auf dennoch entstehende Kosten gar nicht entkräftet werden kann (vgl. OLG Köln GRUR-RR 01, 17).
• BGH, 01.06.1989 - I ZR 60/87

  "Bearbeitungsgebühr"; Irreführung eines Hinweises auf die Nichterhebung einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.11.2003 - 20 U 30/03

  Die Beklagte wird aber wissen, weshalb sie plakativ mit "kostenlos" geworben hat, und nicht einfach mit "keine Bereitstellungskosten" (vgl. BGH NJW 89, 2256 - (keine) Bearbeitungsgebühr).

• OLG Bremen, 05.09.2008 - 2 W 48/08

  Blickfangwerbung darf nicht objektiv falsch sein / Zur Hinweispflicht

  Da es nach allgemeinem Verständnis aber weder eine "eingeschränkte" noch "ein bisschen" Kostenlosigkeit (so OLG Düsseldorf, Urt. v. 25.11.2003 - I- 20 U 30/03 - juris Rn. 10) gibt, enthält der Blickfang jedenfalls insoweit eine glatte objektive Unrichtigkeit.