Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.03.2009 - I-10 W 151/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
GKG 21 Abs. 1 Satz 2
- IWW
- kanzlei.biz
Insolvenzbekanntmachungen im Internet
- kanzlei.biz
Insolvenzbekanntmachungen im Internet
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 21 Abs. 1 Satz 2
Vorwerfbarkeit der Unkenntnis einer Prozesspartei hinsichtlich der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Gegners - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Insolvenzbekanntmachung im Internet keine zuverlässige Quelle
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Insolvenzbekanntmachung im Internet keine zuverlässige Quelle
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Insolvenzbekanntmachung im Internet keine zuverlässige Quelle
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Die auf der Internetseite der vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen ins Internet gestellten Insolvenzbekanntmachungen als ausreichend verlässliche Quelle für Prozessentscheidungen
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Insolvenzbekanntmachungen im Internet keine ausreichende Quelle
Besprechungen u.ä.
- IWW (Entscheidungsanmerkung)
Sicherheiten - Rücknahme eines Arrestantrags: Niederschlagung der Kosten?
Papierfundstellen
- NJW-RR 2009, 1062
- ZIP 2009, 1543
- NZI 2009, 407
- MMR 2009, 477
- K&R 2009, 417
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 16.09.2019 - 6 W 257/19
Kostenentscheidung: Rücknahme eines wegen eingetretener Insolvenz unzulässigen …
Rn. 19 (bb) Dabei bedarf es keiner Entscheidung, ob ein Gläubiger vor Einleitung eines Klage- oder Mahnverfahrens stets - auch ohne konkrete Anhaltspunkte für ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Anspruchsgegners - Einsicht in das Internetportal www.insolvenzbekanntmachungen.de zu nehmen hat (vgl. LG Limburg…, Urteil vom 25. Juli 2014 - 2 O 359/10 Rdnr. 37 f. zu einer Kostenentscheidung nach § 269 Abs. 3 Satz 3 ZPO; vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. März 2009 - I-10 W 151/08, NJW-RR 2009, 1062 Rdnr. 3 f.). - FG Sachsen-Anhalt, 22.09.2014 - 3 K 640/12
Unwirksamkeit einer nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens erteilten …
Rn. 54 Die Bekanntmachungen der Insolvenzgerichte auf der Internetseite insolvenzbekanntmachungen.de können wie im Streitfall eine ausreichend verlässliche Informationsquelle, um auf ihrer Basis Prozessentscheidungen zu treffen, bieten (vgl. LG Flensburg Beschluss vom 09. September 2005 7 O 43/05, ZVI 2005, 635; AG Mühlheim Ruhr Urteil vom 27. Februar 2013 8 C 121/12, NJW-RR 2013, 1064; LG Berlin Urteil vom 13. August 2013 22 O 427/12, juris; a.A. OLG Düsseldorf I-10 W 151/08, 10 W 151/08, NJW-RR 2009, 1062).
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