Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vertrieb von Kaffee als grundpreispflichtige Ware in einem Verbrauchermarkt mit Espresso -Maschinen; Erforderlichkeit der Angabe des Grundpreises von Espresso-Bohnen bei gleichzeitiger Angabe des Endpreises einer 500g -Packung

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 06.05.2004 - I ZR 2/03

  Selbstauftrag

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2005 - 20 U 36/05

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Fall "Selbstauftrag" (NJW 2004, 2448) ist bei Unternehmen mit einer eigenen Rechtsabteilung für die Abmahnung typischer Wettbewerbsverstöße die Einschaltung eines Rechtsanwalts nicht erforderlich.
• BGH, 15.01.2004 - I ZR 180/01

  "FrühlingsgeFlüge"; Beeinträchtigung wesentlicher Belange der Verbraucher; …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2005 - 20 U 36/05

  Allerdings ist zu berücksichtigen, dass es hier - anders als in den Fallgestaltungen, die den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zugrunde lagen (GRUR 2001, 258 - Immobilienpreisangaben; GRUR 2001, 1166 - Fernflugpreise; GRUR 2004, 435 - FrühlingeFlüge) - um Alltagsgeschäfte ging, in denen eine vorherige sorgfältige Prüfung vor Vornahme des Geschäfts im Allgemeinen nicht stattfindet und zudem die Rechenoperationen unter erschwerten Bedingungen stattfinden mussten.
• BGH, 16.10.2002 - VIII ZB 30/02

  Erstattungsfähigkeit der Kosten des Unterbevollmächtigten

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2005 - 20 U 36/05

  Er hat jedoch in anderen Entscheidungen (NJW 2003, 898; NJW 2003, 2027) ausgesprochen, dass es einem Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung, welche die Sache bearbeitet hat, zuzumuten ist, einen auswärtigen Anwalt schriftlich zu instruieren, da die Mitarbeiter der Rechtsabteilung für eine sachgerechte Instruktion als genügend sachkundig anzusehen seien.

 
• BGH, 05.07.2001 - I ZR 104/99

  Fernflugpreise

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2005 - 20 U 36/05

  Allerdings ist zu berücksichtigen, dass es hier - anders als in den Fallgestaltungen, die den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zugrunde lagen (GRUR 2001, 258 - Immobilienpreisangaben; GRUR 2001, 1166 - Fernflugpreise; GRUR 2004, 435 - FrühlingeFlüge) - um Alltagsgeschäfte ging, in denen eine vorherige sorgfältige Prüfung vor Vornahme des Geschäfts im Allgemeinen nicht stattfindet und zudem die Rechenoperationen unter erschwerten Bedingungen stattfinden mussten.
• BGH, 05.10.2000 - I ZR 210/98

  Immobilienpreisangaben - Vorsprung durch Rechtsbruch; wesentliche …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2005 - 20 U 36/05

  Allerdings ist zu berücksichtigen, dass es hier - anders als in den Fallgestaltungen, die den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zugrunde lagen (GRUR 2001, 258 - Immobilienpreisangaben; GRUR 2001, 1166 - Fernflugpreise; GRUR 2004, 435 - FrühlingeFlüge) - um Alltagsgeschäfte ging, in denen eine vorherige sorgfältige Prüfung vor Vornahme des Geschäfts im Allgemeinen nicht stattfindet und zudem die Rechenoperationen unter erschwerten Bedingungen stattfinden mussten.
• OLG Düsseldorf, 21.10.2003 - 20 U 170/02

  Voraussetzung der Miturheberschaft bei Erschaffung einer Tonskulptur bei …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2005 - 20 U 36/05

  Unabhängig von der Frage, ob die Gefahr der Nachahmung im Rahmen der Prüfung, ob ein bestimmtes Wettbewerbsverhalten nicht unerheblich ist, im Allgemeinen zu berücksichtigen ist (vgl. Köhler, GRUR 2005, 1), ist die Nachahmungsgefahr jedenfalls vorliegend zu bejahen.
• BGH, 24.02.2005 - I ZR 101/02

  Vitamin-Zell-Komplex

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2005 - 20 U 36/05

  Dass die Klägerin ihrerseits gegen die Vorschrift des § 2 PAngV verstoßen soll, ist unerheblich (vgl. BGH NJW 2005, 1788 - Vitamin- Zell-Komplex unter IV.2.b)).
• BGH, 04.05.2005 - I ZR 127/02

  "statt" -Preis

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2005 - 20 U 36/05

  Auch das Verlangen nach Angabe des Grundpreises "in unmittelbarer Nähe des Endpreises" ist in diesem Falle nicht zu unbestimmt, weil die Beklagte überhaupt keine Grundpreise angegeben hat (vgl. BGH NJW 2005, 2550 - "statt"-Preis unter II.1.c)).
• OLG Karlsruhe, 08.11.1995 - 6 U 57/95

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2005 - 20 U 36/05

  Die von der Beklagten herangezogene Entscheidung des OLG Karlsruhe (WRP 1996, 591) bezieht sich auf eine Fallgestaltung, bei der ein Unternehmen zwar eine Rechtsabteilung besaß, diese sich aber nicht mit Wettbewerbsrecht befasst war (…vgl. auch Bornkamm, a.a.O., § 12 Rdnr. 1.92).
• BGH, 10.04.2003 - I ZB 36/02

  "Auswärtiger Rechtsanwalt II"; Erstattungsfähigkeit von Reisekosten des …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2005 - 20 U 36/05

  Er hat jedoch in anderen Entscheidungen (NJW 2003, 898; NJW 2003, 2027) ausgesprochen, dass es einem Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung, welche die Sache bearbeitet hat, zuzumuten ist, einen auswärtigen Anwalt schriftlich zu instruieren, da die Mitarbeiter der Rechtsabteilung für eine sachgerechte Instruktion als genügend sachkundig anzusehen seien.

• OLG Koblenz, 25.04.2006 - 4 U 1219/05

  Unlauterer Wettbewerb: Erheblichkeit der fehlenden Angabe des Grundpreises

  Allein deshalb, weil zu demselben Konzern gehörende Schwestergesellschaften der Beklagten in mehreren gerichtsbekannten Parallelverfahren ebenfalls gegen die Verpflichtung zur Grundpreisangabe verstoßen haben (LG Karlsruhe 14 O 185/04, OLG Karlsruhe 6 U 4/05, LG Wuppertal 15 O 137/04, OLG Düsseldorf I-20 U 36/05, LG Gera 1 HKO 336/04, OLG Jena 2 U 384/05, LG Wiesbaden 12 O 7/05, OLG Frankfurt 6 U 99/05, LG Würzburg 1 IHO 188/05, OLG Bamberg 3 U 105/05, LG Bad Kreuznach 5 O 148/04), hat sich keine relevante Nachahmungsgefahr manifestiert.
• OLG Jena, 02.11.2005 - 2 U 384/05

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch sowie Freistellungsanspruch wegen …

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