Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 11.10.2005 - 1 Verg 10/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Angebot: Fehlende Angaben nach der VOB/A und zwingender Ausschluss? (Vorlage des Entwurfs einer fiduziarischen Abtretung bzw. einer Sicherungszession statt eines Forfaitierungsvertrages)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an im Vergabeverfahren notwendige Angebotsunterlagen; Verletzung der Rügeobliegenheit in einem Vergabestreitverfahren; Bestimmung des Zeitpunkts der Kenntnisnahme des Vergaberechtsverstoßes; Notwendigkeit der Benennung vergleichbarer Referenzobjekte
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Angebotsausschluss wegen fehlender bzw. fehlerhafter Vertragsentwürfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- dstgb-vis.de (Entscheidungsanmerkung)
Eignungsnachweis und Referenzobjekten
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
PPP: Eignungsnachweis und Referenzobjekte (IBR 2005, 698)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- IBR 2005, 698
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00
Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens
- OLG Jena, 16.01.2002 - 6 Verg 7/01
Antragsbegründung; Antragsbefugnis; Rügefrist
Auszug aus OLG Naumburg, 11.10.2005 - 1 Verg 10/05
Das Thüringer Oberlandesgericht hat in seinem Beschluss vom 16. Januar 2002, 6 Verg 7/01, die vom erkennenden Senat geteilte Auffassung vertreten, dass es für eine Kenntnis vom Vergaberechtsverstoß ausreicht, dass der Bieter um einen Sachverhalt weiß, der bei laienhafter Bewertung den Schluss auf einen Vergaberechtsverstoß erlaubt. - OLG Frankfurt, 07.10.2003 - 11 Verg 7/03
Entscheidung über die sofortige Beschwerde im Nachprüfungsverfahren nach …
Auszug aus OLG Naumburg, 11.10.2005 - 1 Verg 10/05
Der Leitsatz der von der Beigeladenen angeführten Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (Beschluss vom 7. Oktober 2003, 11 Verg 7/03) enthält lediglich einen Verweis auf die behandelte Rechtsfrage. - VK Sachsen-Anhalt, 10.08.2005 - 2 VK LVwA 22/05
Auszug aus OLG Naumburg, 11.10.2005 - 1 Verg 10/05
1 Verg 10/05 OLG Naumburg 2 VK LVwA 22/05 2. Vergabekammer beim verkündet am: 11.10.2005 Landesverwaltungsamt LSA gez.
- OLG Naumburg, 18.07.2006 - 1 Verg 4/06
Laborgebäude
Hiervon zu unterscheiden ist, dass die Rechtsprechung der Vergabenachprüfungsinstanzen - auch diejenige des erkennenden Senats - hinsichtlich der rechtlichen Bewertung der bekannt gewordenen tatsächlichen Umstände als eine Verletzung von Vergaberecht auf eine Kenntnis schon dann schließt, wenn sich die rechtliche Bewertung als Vergabeverstoß bei objektiver Wertung auch dem juristischen Laien aufdrängt, weil die Rechtslage eindeutig ist (vgl. nur Beschlüsse des erkennenden Senats vom 14. Dezember 2004, 1 Verg 17/04 "Erschließungsstraße" - IBR 2005, 170; vom 11. Oktober 2005, 1 Verg 10/05 "Justizzentrum" - IBR 2005, 698; Kühnen NZBau 2004, 427, 429 m.w.N.).
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