Volltextveröffentlichungen (2)

• oeffentliche-auftraege.de

  Preisnachlass: lässt der Auftraggeber Nachlässe ohne Bedingung nur als Vomhundertsatz auf die Abrechnungssumme zu, können Pauschalpreisnachlässe nicht gewertet werden

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ausschluss eines Nachlasses

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wann darf ein Nachlass gewertet werden? (IBR 2006, 637)

Papierfundstellen

• IBR 2006, 637

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Düsseldorf, 15.12.2004 - Verg 47/04

  Antragsbefugnis trotz zwingend auszuschließendem Angebot

  Auszug aus VK Thüringen, 15.06.2006 - 360-4002.20-024/06-J-S

  11 Fabrikats- und Erzeugnisangaben) in der gleichen Prüfungsphase (formelle Angebotsprüfung gemäß § 23 Nr. 1 VOB/A) auszuschließen gewesen wären und das Vergabeverfahren demzufolge aufzuheben gewesen wäre [Beschluss OLG Düsseldorf vom 08.05.2002 (Verg 4/02), vom 15.12.2004 (Verg 47/04), vom 07.03.2006 (Verg 98/05), OLG Dresden vom 31.03.2004 (WVerg 0002/04)] und damit den Bietern eine erneute Chance zur Angebotsabgabe geboten würde, sieht sich die Vergabekammer nach der Rechtsprechung des OLG Jena (Beschluss vom 20.06.2005 9Verg 3/05), an einer solchen Entscheidung gehindert.
• OLG Dresden, 31.03.2004 - WVerg 2/04

  Ausschluss eines Angebots; Antragsbefugnis; Gleichheitsgrundsatz; …

  Auszug aus VK Thüringen, 15.06.2006 - 360-4002.20-024/06-J-S

  11 Fabrikats- und Erzeugnisangaben) in der gleichen Prüfungsphase (formelle Angebotsprüfung gemäß § 23 Nr. 1 VOB/A) auszuschließen gewesen wären und das Vergabeverfahren demzufolge aufzuheben gewesen wäre [Beschluss OLG Düsseldorf vom 08.05.2002 (Verg 4/02), vom 15.12.2004 (Verg 47/04), vom 07.03.2006 (Verg 98/05), OLG Dresden vom 31.03.2004 (WVerg 0002/04)] und damit den Bietern eine erneute Chance zur Angebotsabgabe geboten würde, sieht sich die Vergabekammer nach der Rechtsprechung des OLG Jena (Beschluss vom 20.06.2005 9Verg 3/05), an einer solchen Entscheidung gehindert.
• OLG Düsseldorf, 08.05.2002 - Verg 4/02

  Antragsbefugnis nach § 107 Abs. 2 GWB

  Auszug aus VK Thüringen, 15.06.2006 - 360-4002.20-024/06-J-S

  11 Fabrikats- und Erzeugnisangaben) in der gleichen Prüfungsphase (formelle Angebotsprüfung gemäß § 23 Nr. 1 VOB/A) auszuschließen gewesen wären und das Vergabeverfahren demzufolge aufzuheben gewesen wäre [Beschluss OLG Düsseldorf vom 08.05.2002 (Verg 4/02), vom 15.12.2004 (Verg 47/04), vom 07.03.2006 (Verg 98/05), OLG Dresden vom 31.03.2004 (WVerg 0002/04)] und damit den Bietern eine erneute Chance zur Angebotsabgabe geboten würde, sieht sich die Vergabekammer nach der Rechtsprechung des OLG Jena (Beschluss vom 20.06.2005 9Verg 3/05), an einer solchen Entscheidung gehindert.
• OLG Düsseldorf, 07.03.2006 - Verg 98/05

  Ausschluss eines Bieters wegen unvollständiger Bewerbungsunterlagen

  Auszug aus VK Thüringen, 15.06.2006 - 360-4002.20-024/06-J-S

  11 Fabrikats- und Erzeugnisangaben) in der gleichen Prüfungsphase (formelle Angebotsprüfung gemäß § 23 Nr. 1 VOB/A) auszuschließen gewesen wären und das Vergabeverfahren demzufolge aufzuheben gewesen wäre [Beschluss OLG Düsseldorf vom 08.05.2002 (Verg 4/02), vom 15.12.2004 (Verg 47/04), vom 07.03.2006 (Verg 98/05), OLG Dresden vom 31.03.2004 (WVerg 0002/04)] und damit den Bietern eine erneute Chance zur Angebotsabgabe geboten würde, sieht sich die Vergabekammer nach der Rechtsprechung des OLG Jena (Beschluss vom 20.06.2005 9Verg 3/05), an einer solchen Entscheidung gehindert.
• OLG Schleswig, 16.10.2001 - 6 Verg 4/01

  Vergabeverfahren: Wertung des Angebots bei einem nur im Anschreiben angegebenem …

  Auszug aus VK Thüringen, 15.06.2006 - 360-4002.20-024/06-J-S

  Unter Verweisung auf die Entscheidung des OLG Schleswig vom 16.10.2001; 6 Verg 4/2001 diene der § 21 Nr. 4 VOB/A als Vehikel lediglich der Verbesserung der Transparenz und der Manipulationsverhinderung.

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Stuttgart, 10.07.2007 - 12 U 192/06

  Vergabeverfahren: Wertung von Preisnachlässen an nicht vom Auftraggeber …

  Rn. 81 Was die abweichenden Entscheidungen der Vergabekammer Thüringen (IBR 2006, S. 637) und der Vergabekammer Sachsen (…NZBau 2003, S. 64) angeht, so lagen diesen zum einen andere Sachverhaltskonstellationen zugrunde, zum anderen überzeugt die vom OLG Schleswig entwickelte und vom Senat geteilte Auffassung aus den oben genannten Gründen.
• VK Sachsen, 10.11.2006 - 1/SVK/096-06

  Nachlass für Selbstverständliches darf nicht gewertet werden!

  Ein Nachlass aber, der nicht an der vom Auftraggeber bezeichneten Stelle eingetragen ist, darf nicht gewertet werden (vgl. VK Thüringen, Beschluss vom 15.06.2006 - 360-4002.20-024/06-J-S).
• VK Thüringen, 11.10.2006 - 360-4002.20-026/06-SLF

  Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge und positive rechtliche Kenntnis des …

  Obwohl bei konsequenter Anwendung der Bestimmungen der VOB/A (§ 25 Nr. 1 Abs. 1 lit. b, i.V.m. § 21 Nr. 1 Abs. 1 und 2 VOB/A) alle Bieter, auch die BEI (siehe Pkt. 2.3.3), wegen gleicher Gründe (fehlen der Verpflichtungserklärung der angegebenen NUN, teilweiser unvollständiger geforderter Fabrikats/Typangaben, bzw. anderer Ausschlussgründe der AST1 und BEI fehlende Angabe des vorgesehenen Leitungspersonals) in der gleichen Wertungsphase auszuschließen gewesen und das Vergabeverfahren demzufolge aufzuheben gewesen wäre [Beschluss OLG Düsseldorf vom 08.05.2002 (Verg 4/02), vom 15.12.2004 (Verg 47/04), vom 07.03.2006 (Verg 98/05), OLG Dresden vom 31.03.2004 (WVerg 0002/04)] und damit den Bietern eine erneute Chance zur Angebotsabgabe geboten würde, sieht sich die Vergabekammer nach der Rechtsprechung des OLG Jena (Beschluss vom 20.06.2005 9Verg 3/05; siehe auch dazu VK Freistaat Thüringen v. 15.06.2006, Az. 360-4002.20-024/06-J-S), an einer solchen Entscheidung gehindert.