Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 26.05.2009 - I-23 U 97/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 635
Grundsätzlich kein Entfallen des Anspruchs auf Mängelbeseitigung trotz ganz erheblicher Kosten bei objektivem Interesse an ordnungsgemäßer Vertragserfüllung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VOB/B § 13 Nr. 5 Abs. 2
Mängel einer Dickbeschichtung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mangelhafte Dickbeschichtung löst Mängelbeseitigungsanspruch aus!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Mangelhaftigkeit einer Dickbeschichtung
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Neuherstellung der Bitumendickbeschichtung bei Unterschreitung der Mindestdicke! (IBR 2010, 139)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Neuherstellung der Bitumendickbeschichtung ist nicht unverhältnismäßig! (IBR 2010, 80)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 26.05.2009 - I-23 U 97/08
- BGH, 12.11.2009 - VII ZR 117/09
Papierfundstellen
- BauR 2010, 259
- IBR 2010, 80
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.09.2001 - VII ZR 392/00
Ersatzfähigkeit von Gutachter- und Mängelbeseitigungskosten
Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.05.2009 - 23 U 97/08
Ein Abzug kommt insoweit nicht in Betracht, wenn, wie das hier der Fall ist, die Vorteile ausschließlich auf einer Verzögerung der Mangelbeseitigung beruhen und sich der Auftraggeber jahrelang mit einem fehlerhaften Werk begnügen musste (BGH, Urt. v. 13.9.2001, VII ZR 392/00, BauR 2002, 86). - BGH, 10.11.2005 - VII ZR 137/04
Rechte des Auftraggebers bei Mängeln eines Straßenbelages; Risiko einer …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.05.2009 - 23 U 97/08
Hat der Besteller objektiv ein berechtigtes Interesse an einer ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, kann ihm der Unternehmer regelmäßig die Nachbesserung nicht wegen hoher Kosten der Mängelbeseitigung verweigern (BGH, Urt. v. 20.11.2005, VII ZR 137/04, BauR 2006, 382 mit zahlreichen Nachweisen).
- OLG Brandenburg, 09.07.2020 - 12 U 76/19
Anspruch auf Kostenvorschuss zur Mängelbeseitigung; Mangelhafte Abdichtung eines …
Nicht vergleichbar ist schließlich die von Kläger angeführte Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 26.05.2009, Aktenzeichen 23 U 97/08, veröffentlicht in juris. - OLG München, 28.07.2015 - 28 U 3070/13
Was ist der "neueste Standard der Technik"?
In der Regel rechtfertigen Verstöße gegen die anerkannten Regeln der Technik keine Mangelbeseitigungsverweigerungen wegen Unverhältnismäßigkeit (vgl. OLG Düsseldorf, IBR 2010, 80 zur zu dünnen Dickbeschichtung oder OLG Schleswig, IBR 2002, 406 zur zu dünnen Kunststofffolie im Abdichtungssystem). - KG, 13.05.2014 - 7 U 116/13
Schadensersatz wegen Baumängeln: Unterschreitung einer Bodenplattendicke als …
Eine Unverhältnismäßigkeit ist zudem schon zu verneinen, wenn das Risiko eines Schadenseintritts besteht (OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.5.2009 - 23 U 97/08, juris Rn 30). - LG Frankfurt/Main, 08.05.2009 - 21 O 78/08
Geschäftsbesorgungsverhältnis: Anspruch gegen eine Treuhandkommanditistin auf …
Eine entgegenstehende Ansicht ist den zitierten Entscheidungen des OLG Frankfurt am Main (ebenso 23 U 222/07 und 23 U 97/08) nicht zu entnehmen. - LG Düsseldorf, 13.12.2012 - 11 O 493/11
Leistungsbegehren aus einem Haftpflicht-Vermögensschadens-Versicherungsvertrag …
Rn. 30 Festzustellen, dass die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger von sämtlichen weiteren Schadensersatz- und sonstigen Ansprüchen freizustellen, die die L GmbH & Co. KG und/oder die H.G. L mbH, jeweils I-Straße, 40597 Düsseldorf, gegen diesen aus und im Zusammenhang mit dem Rechtsstreit gegenüber den Eheleuten I und Udo X2, G-Weg, 40591 Düsseldorf, Landgericht Düsseldorf 13 0 162/02. OLG Düsseldorf I-23 U 97/08, Bundesgerichtshof VII ZR 117/09 geltend machen werden.
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