Rechtsprechung
| VK Rheinland-Pfalz, 10.02.2011 - VK 1-53/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Cent-Preise: Kein automatischer Angebotsausschluss! (IBR 2011, 294)
Verfahrensgang
- VK Rheinland-Pfalz, 10.02.2010 - VK 1-53/10
- VK Rheinland-Pfalz, 10.02.2011 - VK 1-53/10
Papierfundstellen
- IBR 2011, 294
Wird zitiert von ... (6)
- VK Sachsen, 14.05.2019 - 1/SVK/006-19
Nur eine konkrete Vorbefasstheit verzerrt den Wettbewerb!
In diesem Zusammenhang wird daher nur darauf hingewiesen, dass der Auftraggeber verpflichtet ist, bevor er ein Angebot wegen einer vergaberechtswidrigen Mischkalkulation ausschließt, vom Bieter Aufklärung über die Preiskalkulation zu fordern (OLG Frankfurt, Beschluss vom 16. August 2005 - 11 Verg 7/05 - NZBau 2006, 259 und VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 10. Februar 2010 - VK 1-53/10 - IBR 2011, 294). - VK Sachsen, 01.03.2017 - 1/SVK/037-16
Präqualifiziert heißt nicht (automatisch) geeignet!
Eine Preisprüfung war also durchaus angezeigt, dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass bereits die Angabe von Cent-Preisen per se Zweifel an der Richtigkeit der Preise begründen und die Vergabestelle zur Aufklärung verpflichten kann (vgl. VK Niedersachsen, B. v. 22.11.2011 - VgK-51/2011; VK Rheinland-Pfalz, B. v. 10.02.2011 - VK 1 - 53/10). - VK Sachsen-Anhalt, 07.08.2018 - 3 VK LSA 45/18
Öffentliche Auftragsvergabe: Angebotspreis als Ausschlussgrund; Freiheit des …
Derjenige der aufgrund einer für richtig gehaltenen, in Wirklichkeit aber nichtzutreffenden Berechnungsgrundlage einen bestimmten Angebotspreis ermittelt, trägt das Risiko, dass seine Kalkulation zutrifft (VK Rheinland-Pfalz Beschluss vom 10.02.2011 - VK 1-53/10).
- VK Sachsen, 18.03.2015 - 1/SVK/001-15
Reinigung und Reparatur von Regenwasserbehandlungsanlage: Ausschreibung nach …
Zum anderen ist den Argumenten der Antragstellerin entgegen zu halten, dass es einem Auftraggeber nicht verwehrt ist Unterkostenangebote zu akzeptieren (VK Rheinland-Pfalz, B. v. 10.02.2011, VK 1 -53/10), wenn er beurteilungsfehlerfrei zu der Überzeugung kommen kann, dass die ausgewiesene Preisgestaltung den Zuschlagsbieter nicht in die Gefahr bringen würde, die Durchführung des Auftrags abbrechen zu müssen. - VK Sachsen, 23.11.2012 - 1/SVK/034-12
Preisabstand von 9%: Keine Auskömmlichkeitsprüfung erforderlich!
Im Übrigen stünde es sogar im Ermessen der Vergabestelle, Unterkostenangebote zu akzeptieren (VK Rheinland-Pfalz, B. v. 10.02.2011, VK 1 -53/10). - VK Sachsen, 14.11.2012 - 1/SVK/035-12
Mindestbedingungen für Eignungsnachweise nicht erfüllt: Ausschluss!
Erst wenn die Gefahr besteht, dass der Bieter nicht in der Lage sein wird, den Auftrag vertragsgerecht zu dem angebotenen Dumpingpreis auszuführen, besteht grundsätzlich die Verpflichtung der Vergabestelle zum Angebotsausschluss (VK Rheinland-Pfalz, B. v. 10. Februar 2011 - Az.: VK 1 - 53/10).
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