Rechtsprechung
| BFH, 13.05.1987 - II B 134/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Ablehnung von Richtern wegen Besrognis der Befangenheit wegen eines bevorstehenden Strafverfahrens eines Steuerpflichtigen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BFH, 30.11.1981 - GrS 1/80
Ablehnung eines Richters - Befangenheit - Beschwerde - Mitwirkung des erfolglos …
Auszug aus BFH, 13.05.1987 - II B 134/86
Seine Beschwerde ist zulässig (vgl. den Beschluß des Großen Senats vom 30. November 1981 GrS 1/80, BFHE 134, 525, BStBl II 1982, 217), aber unbegründet.
- BFH, 27.07.1992 - VIII B 59/91
Befangenheit von Richtern - Rechtmäßigkeit eines Änderungsbescheides zur …
Denn ihr Ablehnungsantrag stützt sich - anders als in den vom BFH bereits entschiedenen Fällen (vgl. Beschlüsse vom 13. Mai 1987 II B 134/86, BFH/NV 1988, 160, …und vom 16.Dezember 1987 I B 130/87, BFH/NV 1988, 788) - auf die Bescheide beider Anträge auf Aussetzung der Vollziehung durch das FG, also auf den Gesamtsachverhalt dieses Verfahrens (…vgl. Zöller, Zivilprozeßordnung, 17. Aufl., § 43 Tz.8).
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