Rechtsprechung
| OVG Berlin, 11.03.1966 - II B 18.65 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1966,2501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 35 Nr. 6 Berl.BauO.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1966, 1477
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 10.11.1994 - 4 TH 1864/94
Bestandsschutz bei illegaler Nutzung - Duldungsverwaltungsakt - Nutzungsverbot - …
Der Bestandsschutz, den eine vormals legal ausgeübte Nutzung einer baulichen Anlage genießt, kann folglich - entgegen der Auffassung der Antragsteller - einen Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung nicht begründen (vgl. auch OVG Berlin, Urteil vom 11.03.1966 - II B 18.65 - BRS 17 Nr. 149;… a.A. Finkelnburg/Ortloff, Öffentliches Baurecht Bd. II, 2. Aufl., München 1990 S. 137). - VG Gießen, 03.07.2006 - 1 E 1270/06
Anspruch auf Erlass eines Duldungsverwaltungsaktes im Baurecht
Rn. 21 Ein Duldungsverwaltungsakt kommt nach Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.02.1979 - IV C 86.76 -, NJW 1980, 252; OVG Berlin, Urteil vom 11.03.1966 - II B 18.65 -, BRS 17 Nr. 149; Hess. VGH, Beschluss vom 10.11.1994 - 4 TH 1864/94 -, ESVGH 45, 236 = BRS 57 Nr. 259; Beschluss vom 15.01.2004 - 4 TG 3441/03 -, NVwZ-RR 2004, 390; Bay. VGH, Urteil vom 06.12.2001 - 1 B 00.2488 -, UPR 2002, 152 = BayVBl. 2002, 737) und Literatur (…vgl. Finkelnburg/Ortloff, a.a.O., S. 209;… T., a.a.O., § 72 Rn. 129) auch in Betracht, wenn ein zuvor formell illegales Vorhaben zu einem früheren Zeitpunkt materiell legal war und die illegale Nutzung über einen längeren Zeitraum ausgeübt wurde, so dass es Bestandsschutz genießt.
dejure.org
Übersicht OVG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.