Rechtsprechung
| BVerwG, 10.12.1954 - II C 194.53 |
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- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- zeit.de (Pressemeldung)
Sitzenbleiber gehen zum Kadi - Ist Nichtversetzung ein Verwaltungsakt?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
MRVOMRVO 165 §§ 22, 25
Papierfundstellen
- BVerwGE 1, 260
- NJW 1955, 646
- NJW 1955, 765 (Ls.)
- MDR 1955, 312
- DVBl 1955, 261
Wird zitiert von ... (24)
- BVerwG, 24.04.1959 - VII C 104.58
Nichtversetzung in die Oberprima - Gerichtlich nicht überprüfbarer …
Zutreffend beurteilt das Oberverwaltungsgericht den angefochtenen Konferenzbeschluß als Verwaltungsakt und demgemäß die Klage als zulässig (BVerwGE 1, 260). - BVerwG, 14.07.1978 - 7 C 11.76
Berliner Versetzungsordnung - Gesetzesvorbehalt, Art. 12 GG, Art. 2 GG i.V.m. …
Aus dieser Unterlassung allein läßt sich bundesrechtlich kein Anspruch auf Versetzung herleiten, wie das Bundesverwaltungsgericht bereits wiederholt entschieden hat (vgl. BVerwGE 1, 260 [266]; Beschlüsse des Senats vom 12. Mai 1966 - BVerwG 7 B 37.66 - und vom 30.0ktober 1969 - BVerwG 7 CB 41.69 - [Buchholz 421 Allgemeines Nr. 29]); hierauf ist der Kläger auch bereits in dem Beschluß des Senats vom 18. Dezember 1975 - BVerwG 7 B 40.75 - über die Zulassung dieser Revision hingewiesen worden. - BVerwG, 29.06.1957 - II C 105.56 Der erkennende Senat hat bereits früher entschieden, daß die Versagung der Versetzung in die nächsthöhere Klasse im Verwaltungsrechtswege anfechtbar ist (BVerwGE 1, 260) .
- BVerwG, 24.04.1978 - 7 B 111.77
Schulorganisatorische Verwaltungsakte - Auflösung einer Schule - Vorläufiger …
Entgegen der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Münster war bei Erlaß der VwGO ebenso bekannt, daß auch Maßnahmen im Schulverhältnis trotz dessen damaliger Einordnung als "besonderes Gewaltverhältnis" anfechtbare Verwaltungsakte sein können (vgl. BVerwGE 1, 260; 5, 153). - BVerwG, 11.07.1958 - VII CB 132.57
Rechtsmittel
Die in dem Urteil vom 21. Januar 1955 (BVerwGE 2, 22 [BVerwG 21.01.1955 - II C 177/54]) enthaltenen Ausführungen hätten nur den Fall einer Hochschulabschlußprüfung und die beiden Urteile vom 10. Dezember 1954 (BVerwGE 1, 260 [BVerwG 10.12.1954 - II C 194/53] und 263) nur das Schulwesen betroffen.Ebenso wie die Entscheidung über die Versetzung (vgl. BVerwGE 1, 260 ff. [BVerwG 10.12.1954 - II C 194/53]) greift die Prüfungsentscheidung in den Rechtskreis des Prüflings ein, da die Entscheidung über das Nichtbestehen der Prüfung für ihn zum mindesten einen Zeitverlust mit sich bringt, während die Entscheidung über das Bestehen der Prüfung ihm nicht nur den Zugang zum juristischen Vorbereitungsdienst, sondern auch zu bestimmten Berufen eröffnet, für deren Aufnahme das Bestehen dieser Prüfung ausreichend ist.
- BVerwG, 03.11.1955 - I C 176.53
Rechtsmittel
Da die Entscheidung in ihrem Ergebnis - Abweisung der Klage - mit der Entscheidung des Berufungsgerichts übereinstimmt, konnte sich der Senat bei der Fassung der Urteilsformel auf die Zurückweisung der Revision beschränken (vgl. Urteil des II. Senats des Bundesverwaltungsgerichtsvom 10. Dezember 1954 - BVerwG II C 194.53 -, BVerwGE 1, 260 [BVerwG 10.12.1954 - II C 194/53]). - BVerwG, 20.06.1958 - VII C 111.57
Rechtsmittel
Es hat die verwaltungsgerichtliche Klage gegen Maßnahmen im besonderen Gewaltverhältnis aber jedenfalls dann für zulässig erklärt, wenn es sich um Maßnahmen handelt, die nicht nur für die Rechtsstellung des Klägers innerhalb des besonderen Rechts- und Pflichtenkreises von Bedeutung sind, sondern auch seine äußere Rechtsstellung berühren, insbesondere auf den Beginn oder die Beendigung des besonderen Gewaltverhältnisses Einfluß haben (vgl. insbesondere die beidenUrteile vom 10. Dezember 1954 - BVerwG II C 194.53 und BVerwG II C 31.54 - BVerwGE I, 260, 263 und dasUrteil vom 29. Juni 1957 - BVerwG II C 105.56 - BVerwGE 5, 153). - BVerwG, 29.06.1957 - II C 104.56
Voraussetzungen der Aufnahme eines Schülers in ein Gymnasium - Eröffnung des …
Der erkennende Senat hat bereits früher entschieden, daß die Versagung der Versetzung in die nächsthöhere Klasse im Verwaltungsrechtswege anfechtbar ist (BVerwGE 1, 260 [BVerwG 10.12.1954 - II C 194/53]). - BVerwG, 24.04.1959 - VII C 146.57
Rechtsmittel
Daraus folgt, daß das Gericht ihre richtige Anwendung nicht nachzuprüfen hat (§ 20 Abs. 1 VGG Berlin; BVerwGE 1, 260 [BVerwG 10.12.1954 - II C 194/53] [262]). - BVerwG, 12.04.1956 - I A 6.55
Rechtsmittel
Erweist sich diese Behauptung als unzutreffend, so ist die Klage unbegründet, nicht unzulässig (BVerwGE 1, 260 [BVerwG 10.12.1954 - II C 194/53] [262], 263 [264]). - BVerwG, 18.12.1975 - 7 B 40.75
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Recht eines Schülers auf …
- BVerwG, 16.05.1958 - VII C 100.57
Ort des Erlassens eines schriftlich ausgefertigten Verwaltungsaktes i.S.d. § 26 …
- KreisG Leipzig-Stadt, 26.06.1992 - I K 628/91
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.1974 - XV A 1335/73
- BVerwG, 29.04.1965 - II C 162.61
Schadensersatzanspruch eines Beamten wegen einer Nichtbeförderung infolge …
- BVerwG, 29.04.1960 - VII CB 35.60
Rechtsmittel
- BVerwG, 27.02.1958 - III C 77.57
- BVerwG, 26.09.1957 - VII C 139.57
Rechtsmittel
- BVerwG, 29.06.1957 - II C 119.56
Aufnahme in ein Gymnasium - Natürliches Recht der Eltern auf Kindererziehung und …
- VGH Baden-Württemberg, 20.09.1962 - IV 405/62
- BVerwG, 20.08.1957 - II B 7.56
Rechtsmittel
- BVerwG, 10.06.1955 - II C 209.53
Recht des gewählten Bewerbers auf Aufhebung des Widerspruchs der Aufsichtsbehörde …
- BVerwG, 29.06.1957 - II C 113.56
Aufnahme in ein Gymnasium - Häufiger Lehrerwechsel in der Grundschulzeit und …
- BVerwG, 12.04.1956 - I A 10.55
Voraussetzungen für einen Einspruch der "Beteiligten" gegen einen Verwaltungsakt …
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