Rechtsprechung
| BVerwG, 27.06.1967 - II C 44.67 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,8007) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.1968 - I A 8/66 Beamten, die Enkel in ihre Wohnung aufgenommen haben, ist Kinderzuschlag nach BBesG § 18 (1) S 1 Nr. 6 nur dann nicht zu gewähren, wenn andere Personen zum vollen, den Lebensbedarf deckenden Unterhalt verpflichtet sind (anderer Meinung BVerwG Urteil vom 1967-06-27 II C 44.67 = Buchholz BVerwG 235.15 § 18 BBesG Nr. 3 und BVerwG 1967-07-18 II C 59.67 = ZBR 1967, 337).Beamte, die in ihre Wohnung aufgenommene Enkel wie Pflegekinder betreuen, können auch nach Maßgabe des BBesG § 18 (1) S 1 Nr. 5 Kinderzuschlag beanspruchen (anderer Meinung: BVerwG, ebendort).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.