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| BFH, 24.01.1990 - II E 1/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Nichterhebung der Kosten des Revisionsverfahrens
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 16.12.1980 - 2 BvR 419/80
Hess-Entscheidung
Auszug aus BFH, 24.01.1990 - II E 1/89
Diese Zeit ist bei Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der Geschäftsbelastung des Senats, der Schwierigkeit der Sache, aber auch der Dauer des vorangegangenen finanzgerichtlichen Verfahrens, nicht so lang, daß bereits eine Verletzung des aus Art. 19 Abs. 4 des Grundgesetzes abzuleitenden Beschleunigungsgebotes (vgl. BVerfGE 55, 349, 369 [BVerfG 16.12.1980 - 2 BvR 419/80];… Kirchhof in Festschrift für Karl Döhring, S. 439, 448 f.) angenommen werden könnte. - BVerfG, 22.01.1987 - 1 BvR 103/85
Verfassungsbeschwerde - Auslagenerstattung - Erledigterklärung - …
Auszug aus BFH, 24.01.1990 - II E 1/89
Aus dem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Januar 1987 1 BvR 103/85 (Der Betrieb 1987, 1722) läßt sich für den Kostenschuldner nicht herleiten. - BFH, 02.10.1985 - III E 3/85
Auszug aus BFH, 24.01.1990 - II E 1/89
Der Antrag ist als Erinnerung gegen die Kostenrechnung anzusehen (vgl. den BFH-Beschluß vom 2. Oktober 1985 III E 3-4/85, BFH/NV 1986, 352).
- BVerfG, 22.12.1992 - 2 BvR 532/90
Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen kostenrechtliche Folgeentscheidung
Zwar liegt insoweit in dem Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 24. Januar 1990 ( II E 1/89) eine gegenüber der Kostengrundentscheidung desselben Gerichts vom 11. Oktober 1989 ( II R 26/86) selbständige Entscheidung vor.
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