Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 23.10.1973 - II OE 5/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,15919
VGH Hessen, 23.10.1973 - II OE 5/73 (https://dejure.org/1973,15919)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23.10.1973 - II OE 5/73 (https://dejure.org/1973,15919)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23. Oktober 1973 - II OE 5/73 (https://dejure.org/1973,15919)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,15919) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 01.03.1976 - 7 B 102.75

    Antrag auf Eingliederung einer Gemeinde - Überzeugung des Gerichts von der …

    In einem rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren - die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 23. Oktober 1973 (II OE 5/73) wurde durch Beschluß des beschließenden Senats vom 9. Januar 1974 (VII B 115.73) zurückgewiesen - ist das beklagte Land verpflichtet worden, die aufsichtsbehördliche Genehmigung zu den Grenzänderungsvertragen (gemäß § 18 Abs. 1 Satz 2 der Hessischen Gemeindeordnung) zu erteilen.

    Der Umstand, daß nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs in seinem Urteil vom 23. Oktober 1973 (II OE 5/73) Gründe des öffentlichen Wohls für die von den Klägerinnen angestrebte Neugliederung durch ihren Zusammenschluß sprechen, bedeutete nämlich nach der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichtshofs nicht, daß deswegen das Gesetz vom 13. Mai 1974 mit seiner anders gearteten Neugliederungskonzeption verfassungswidrig sein müsse (vgl. S. 13/14 des Urteilsabdrucks); nach der - im Anschluß an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entwickelten - Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichtshofs kam es lediglich darauf an, ob "die angegriffene Regelung dem Grundsatz, daß eine gesetzliche Gemeindeumgliederung nur aus Gründen des Gemeinwohls zulässig ist, offensichtlich widerspricht, insbesondere wenn sie auf Villkür beruht" (S. 13 des Urteilsabdrucks).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Hessen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht