Rechtsprechung
| OVG Bremen, 15.09.1978 - II T 17/78, II BA 62/78 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VwGO § 80 Abs. 2 Nr. 4, Abs. 5
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für die ausnahmsweise sofortige Vollziehung der Entziehung der Fahrerlaubnis; Rechtmäßigkeit der auf die Nichtbefolgung einer Aufforderung zur Absolvierung einer theoretischen Nachprüfung gegründeten Fahrerlaubnisentziehung
Papierfundstellen
- NJW 1979, 75
- DÖV 1979, 141
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 28.11.1969 - VII C 18.69
Idiotentest - Verwaltungsakt, §§ 42, 44a VwGO
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 12.01.1977 - 7 B 185.76
Verwaltungsbehörden - Verwaltungsgerichte - Entziehung der Fahrerlaubnis - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Baden-Württemberg, 21.02.1978 - X 535/77 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerwG, 08.02.1971 - II C 18.69
Entscheidung über die Kosten eines Verfahrens - Bemessung der Versorgungsbezüge …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 07.01.1974 - VII CB 34.73
Beeinträchtigung des Rechtsschutzes gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.1967 - VIII A 373/66 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Bremen, 01.11.1979 - I B 41/79
Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen; Verstoß gegen die Begründungspflicht nach …
Daß die Straßenverkehrsbehörde eine von ihr verfügte Fahrerlaubnisentziehung nicht stets für vorläufig vollziehbar erklären muß, hat das beschließende Oberverwaltungsgericht bereits in den Beschlüssen vom 15.9.1978 - II T 17/78 = NJW 1979, S. 75 - und vom 18.9.1978 - II T 15/78 = VRS 56, S. 303 - entschieden, und hieran ist auch unter Berücksichtigung der ablehnenden Anmerkung von Schmidt (…DÖV 1979, S. 573) festzuhalten. - VG Lüneburg, 26.10.2022 - 3 A 339/21
Der Kläger wendet sich gegen die Widmung der Straße "F." (Flurstücks G. Flur H. …
Auch für Privatstraßen kann der Eigentümer einen allgemeinen Verkehr gestatten, und die tatsächliche Öffentlichkeit der Privatstraße unterwirft den Straßenverkehr den verkehrspolizeilichen Beschränkungen (vgl. dazu OVG Lüneburg, Urt. v. 22.7.1996 - II OVG A 91/68 - NJW 1979, 75 m.w.N.).Ungeachtet dessen ist zu berücksichtigen, dass die dem Kläger zustehende Grunddienstbarkeit generell nicht dazu berechtigt, Dritte vom Gebrauch des Grundstücks auszuschließen, solange nicht ihr Überfahrtsrecht beeinträchtigt wird (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 22.7.1996 - II OVG A 91/68 - NJW 1979, 75).
- BVerwG, 18.03.1982 - 7 C 19.79
Entziehung der allgemeinen Fahrerlaubnis sowie der Fahrerlaubnis zur …
Abzulehnen ist auch die Ansicht des Berufungsgerichts (Beschluß vom 15. September 1979 in NJW 1979, 75 [76]), Verfehlungen des Kraftfahrers im Straßenverkehr müßten, um die Überprüfung seiner theoretischen Kenntnisse allenfalls zu rechtfertigen, gerade darauf beruhen, daß er die einschlägigen Verkehrsregeln nicht kannte, gegen die er verstoßen hat. - OVG Bremen, 15.01.1980 - 2 B 1/80
Entziehung der Fahrerlaubnis ; Voraussetzungen für die Eignung zum Führen eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".