Rechtsprechung
| BGH, 10.01.1957 - II ZR 186/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Kurzfassungen/Presse
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
Verwirkung des Provisionsanspruchs des Maklers
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- RG, 24.04.1926 - III 208/25
Rechtsanwaltsgebühren
Auszug aus BGH, 10.01.1957 - II ZR 186/55
Es ist noch nicht einmal erforderlich, daß ein Schaden entstanden ist (RGZ 113, 264 [269]). - BGH, 25.06.1956 - II ZR 113/55
- Scholten & Co. -, Holzhandel, Kundenschutz, Bezirksprovision, …
Auszug aus BGH, 10.01.1957 - II ZR 186/55
Nach einhelliger Ansicht in Rechtsprechung und Schrifttum entspricht dieser für einen Sonderfall ausgesprochene Grundsatz der Verwirkung einem von der Treue- und Sorgfaltspflicht ausgehenden allgemeinen Rechtsgedanken (RG Gruch 71, 535; RG JW 1910, 284; RG HRR 1932 Nr. 1203; BGH II ZR 113/55 vom 25.6.1956;… RGR Komm 2. Aufl. § 654 Anm. 1;… Reichel a.a.O. 239 ff).
- BGH, 31.01.1957 - II ZR 281/55
Verwirkung des Provisionsanspruchs bei Verleitung des Kunden zum Vertragsbruch, …
Bei dieser Rechtsfolge handelt es sich nicht darum, daß dem Geschäftsherrn ein Schaden entstanden ist, dessen Ausgleich der Wegfall der Verpflichtung zur Provisionszahlung bilden soll (RGZ 113, 264 [268]: RG Gruch 71, 535; II ZR 186/55 vom 10.1.1957).
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