Rechtsprechung
| BGH, 10.12.2007 - II ZR 213/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Notwendigkeit der Vorliegens entscheidungserheblicher Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für die Zulassung der Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Übertragung von Inhaberrechten des Kulturbundes an einer GmbH mangels Vorliegens eines Divergenzfalls - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 18.11.2005 - 27 O 238/04
- OLG Frankfurt, 17.08.2006 - 16 U 175/05
- BGH, 10.12.2007 - II ZR 213/06
Wird zitiert von ...
- KG, 13.05.2020 - 22 W 73/14
Handelsregister: Löschung eines Umwandlungsvermerks zu einer in der ehemaligen …
Rn. 24 d) Eine Bindung in Bezug auf die Frage der Zulässigkeit des Umwandlungsvermerks ergibt sich auch nicht aus den Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt, Urteil vom 18. November 2005, Az.: 2-27 O 238/04, mit Berufung zum OLG Frankfurt, Az. 16 U 175/05, und Revision zum BGH, II ZR 213/06, oder anderen zivilrechtlichen Verfahren.
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