Rechtsprechung
| BGH, 06.11.2018 - II ZR 251/17 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Handelsregister: Beschwer einer Kommanditgesellschaft bei Ablehnung der Berichtigung einer Handelsregistereintragung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 ZPO
Handelsregister: Beschwer einer Kommanditgesellschaft bei Ablehnung der Berichtigung einer Handelsregistereintragung - IWW
§ 26 Nr. 8 EGZPO
- Wolters Kluwer
Übersteigen des Wert der mit einer Revision geltend zu machenden Beschwer i.R.e. Antrags auf Wiedereintragung eines Kommanditisten und Berichtigung der Nennbeträge zweier Kommanditanteile
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGZPO § 26 Nr. 8
Übersteigen des Wert der mit einer Revision geltend zu machenden Beschwer i.R.e. Antrags auf Wiedereintragung eines Kommanditisten und Berichtigung der Nennbeträge zweier Kommanditanteile - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Baden-Baden, 09.07.2014 - 5 O 1/14
- OLG Karlsruhe, 06.06.2017 - 19 U 187/14
- BGH, 06.11.2018 - II ZR 251/17
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.12.1993 - V ZR 168/92
Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zur Beseitigung einer Eigentumsstörung
Auszug aus BGH, 06.11.2018 - II ZR 251/17
Soweit die Beschwerde ihre Ansicht, das Interesse sei auf einen Bruchteil des Werts der von der angestrebten Handelsregistereintragung betroffenen Kommanditanteile zu schätzen, darauf stützt, dass sich das Interesse der Komplementärin mit dem ihrer in gleicher Weise an der Klägerin beteiligten Gesellschafter decke, verkennt sie, dass für die Bewertung der Beschwer allein auf den rechtskräftigen Inhalt der angefochtenen Entscheidung und deren Auswirkungen auf die Klägerin bzw. ihre Komplementärin abzustellen ist (BGH, Urteil vom 10. Dezember 1993 - V ZR 168/92, BGHZ 124, 313, 317;… MünchKommZPO/Wöstmann, 5. Aufl., § 3 Rn. 4). - OLG Brandenburg, 16.07.2013 - 6 U 11/12
Gewerberaummiete: Nutzungsentschädigung wegen Vorenthaltung der Mietsache bei …
Auszug aus BGH, 06.11.2018 - II ZR 251/17
Der tatsächliche und rechtliche Einfluss der Entscheidung auf andere Rechtsverhältnisse sowie mit der Klage verfolgte mittelbare Ziele bleiben außer Betracht (vgl. BGH…, Beschluss vom 3. November 2008 - II ZR 103/08, juris Rn. 3, Beschluss vom 6. November 2014 - V ZR 11/14, Grundeigentum 2014, 252 Rn. 4). - BGH, 06.11.2014 - V ZR 11/14
Beschwer für Nichtzulassungsbeschwerde bei Klage auf Vorbereitungshandlungen zur …
Auszug aus BGH, 06.11.2018 - II ZR 251/17
Der tatsächliche und rechtliche Einfluss der Entscheidung auf andere Rechtsverhältnisse sowie mit der Klage verfolgte mittelbare Ziele bleiben außer Betracht (vgl. BGH…, Beschluss vom 3. November 2008 - II ZR 103/08, juris Rn. 3, Beschluss vom 6. November 2014 - V ZR 11/14, Grundeigentum 2014, 252 Rn. 4). - BGH, 03.11.2008 - II ZR 103/08
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Zustimmung zur Aufnahme …
Auszug aus BGH, 06.11.2018 - II ZR 251/17
Der tatsächliche und rechtliche Einfluss der Entscheidung auf andere Rechtsverhältnisse sowie mit der Klage verfolgte mittelbare Ziele bleiben außer Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 3. November 2008 - II ZR 103/08, juris Rn. 3…, Beschluss vom 6. November 2014 - V ZR 11/14, Grundeigentum 2014, 252 Rn. 4).
- BGH, 22.09.2026 - II ZR 170/25 6. November 2014 - V ZR 11/14, Grundeigentum 2014, 252 Rn. 4; Beschluss vom 6. November 2018 - II ZR 251/17, juris Rn. 4), sofern dieser "Gefahr" nicht ohnehin schon durch die Nichtigerklärung des Gesellschafterbeschlusses vom 12. Mai 2023 zu TOP 2 b) begegnet wird.
- BGH, 22.02.2023 - IV ZB 13/22
Berufungsbeschwer bei Erbfeststellungsklage: Berücksichtigung der gegen den …
Eine Forderung, die der Kläger selbst gegen den Nachlass geltend macht, hat wirtschaftlich auf seine begehrte Alleinerbenstellung keinen Einfluss, sondern wirkt sich erst mittelbar durch die eingetretene Konfusion in seinem Vermögen aus, ändert aber an dem Wert seiner begehrten wirtschaftlichen Beteiligung am Nachlass nichts (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 6. November 2018 - II ZR 251/17, juris Rn. 4;… vom 26. Oktober 2016 - XII ZB 134/15, FamRZ 2017, 368 Rn. 8, wonach der tatsächliche und rechtliche Einfluss der Entscheidung auf andere Rechtsverhältnisse sowie die mit der Klage verfolgten mittelbaren Ziele unberücksichtigt bleiben).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".