Rechtsprechung
| BGH, 02.07.2001 - II ZR 264/99 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gesellschaft - Kaufvertrag - Nutzungsentschädigungsanspruch - Rücktritt - Gesellschafterhilfe
- ra.de
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
Eigenkapitalersatz nach Rücktritt vom Kaufvertrag
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GmbHG §§ 30, 31, 32a, 32b
Nutzungsentschädigung nach Rücktritt vom Kaufvertrag - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- nomos.de
, S. 41 (Leitsatz)
§§ 30, 31, 32a, 32b GmbHG
Gesellschaftsrecht/Nutzungsentschädigungsanspruch des Gesellschafters/eigenkapitalersetzende Gesellschafterhilfe - gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
Gesellschaftsrecht, Kapitalerhaltung
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Gesellschaftsrecht; Nutzungsentschädigungsanspruch aus Rücktritt von einem Grundstückskaufvertrag als Eigenkapitalersatz
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 691
- ZIP 2001, 1366
- MDR 2001, 1067
- NZI 2001, 548
- NJ 2001, 652 (Ls.)
- WM 2001, 1522
- BB 2001, 1599
- DB 2001, 1772
- NZG 2001, 895
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.01.2001 - II ZR 88/99
Bilanzierung eigenkapitalersetzender Mittel; Zahlungen des Geschäftsführers nach …
Auszug aus BGH, 02.07.2001 - II ZR 264/99
Für das weitere Verfahren weist der Senat vorsorglich darauf hin, daß nach dem Vorbringen des Klägers einiges dafür spricht, daß diese Krise nicht erst überraschend am 15. Mai 1996 eingetreten ist, sondern daß sie mit Rücksicht auf die verschiedenen Hilfeleistungen der Beklagten an die L.B. GmbH - neben der Stundung des Kaufpreises geht es um die Nichteinforderung des Mietzinses für ein zweites Grundstück und um die Gewährung von Darlehen - bereits viel länger bestanden hat; bei der Überschuldungsprüfung sind diese ggfs. als funktionales Eigenkapital einzustufenden Gesellschafterhilfen mangels qualifizierten Rangrücktritts zu passivieren (Sen.Urt. v. 8. Januar 2001 - II ZR 88/99, ZIP 2001, 235).
- BGH, 13.02.2006 - II ZR 62/04
Rechtsstellung eines an einer GmbH beteiligten stillen Gesellschafters; Pflichten …
Lediglich in der nach § 64 Abs. 1 Satz 2 GmbHG, § 19 Abs. 2 InsO zu erstellenden Überschuldungsbilanz ist eine mit einem - qualifizierten (Sen.Urt. v. 2. Juli 2001 - II ZR 264/99, ZIP 2001, 1366, 1367) - Rangrücktritt versehene Verbindlichkeit nicht zu passivieren (BGHZ 146, 264, 271 f.). - OLG Hamburg, 27.07.2012 - 11 U 135/11
Verweigerung einer Auszahlung nach § 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG nach Ausscheiden eines …
Vom Auszahlungsverbot ausgenommen sind deshalb Forderungen eines Gesellschafters gegen die Gesellschaft aus Verkehrsgeschäften, wenn diesen Forderungen gleichwertige Leistungen an die Gesellschaft gegenüberstanden; stundet der Gesellschafter in der Krise diese fälligen Forderungen, wird diese Stundung wie ein Gesellschafterdarlehen behandelt (vgl. BGH NJW 1981, 2570, 2573; 1995, 457; NJW-RR 2002, 691; OLG Düsseldorf NZG 2000, 430, 431).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".