Rechtsprechung
| BGH, 03.10.1960 - II ZR 27/59 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,6045) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.01.1954 - II ZR 1/53
Berufung auf offenen Einigungsmangel als Verstoß gegen Treu und Glauben
Auszug aus BGH, 03.10.1960 - II ZR 27/59
Dies wird insbesondere dann in Betracht kommen, wenn die Vertragspartner die abschließende Regelung einzelner Punkte wie etwa der Frage, welche Gegenstände zu übertragen waren, lediglich im Interesse der Kläger zurückgestellt haben sollten, während die Rechtsvorgängerin der Beklagten durch Empfang der Rente alles erhalten hatte, was nach den Verhandlungen der Parteien überhaupt für sie in Aussicht genommen war (vgl. dazu auch das Urteil des erkennenden Senats MDR 1954, 217).
- BGH, 13.03.1980 - III ZR 179/78
Geschäftsübertragungs- und Leibrentenvertrag - Tod des Übernehmers - Erhöhung der …
Eine Leibrente kann gegen ein Entgelt versprochen werden (…BGH Urteil vom 16. Dezember 1965 - II ZR 274/63 - aaO; ebenso schon RGZ 67, 210;… vgl. auch BGB-RGRK a.a.O. Rdn. 8), wobei die Gegenleistung in der Veräußerung eines Unternehmens bestehen kann (vgl. BGH Urteile vom 3. Oktober 1960 - II ZR 27/59 = WM 1960, 1301, 1303;… vom 16. Dezember 1965 - II ZR 274/63 - aaO).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.