Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Umfang der Verkehrssicherungpflicht einer Behörde bei Bundeswasserstraßen - Verkehrssicherungspflicht bei der Auffindung von Landminen in Uferböschungen - Ursächlicher Zusammenhang zwischen der Unterlassung einer erneuten Suche nach Minen und einem Unfall als ...

• Institut für Transport- und Verkehrsrecht
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VersR 1968, 1137

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 29.03.1962 - II ZR 43/60

  Verkehrssicherungspflicht auf dem Rhein

  Auszug aus BGH, 08.07.1968 - II ZR 97/66

  Dem ist nach dem damaligen Stand der Gesetzgebung entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHZ 37, 69, 70) [BGH 29.03.1962 - II ZR 43/60] zuzustimmen, da die Klägerin den Verkehr auf der Bundeswasserstraße Küstenkanal eröffnet hat und ihren Behörden obliegt, die notwendigen Vorkehrungen gegen Gefahren zu treffen, die sich aus diesem Verkehr ergeben.

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• BGH, 05.02.1979 - II ZR 75/77

  Schadensersatz wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht für die …

  Aus den von der Revision angeführten Entscheidungen des Senats(…Urt. v. 29.3.62 - II ZR 43/60, BGHZ 37, 69 f;Urt. v. 8.7.68 - II ZR 97/66, VersR 1968, 1137) ergibt sich nichts anderes.
• BGH, 27.09.1971 - II ZR 19/70

  Nachsuche im Bereich der Verdachtsstelle für den eingesetzten Taucher - …

  Für den Sach- und Streitstand wird auf das Urteil des Senats vom 8. Juli 1968 - II ZR 97/66 (VersR 1968, 1137) Bezug genommen.
• BGH, 13.03.1969 - II ZR 28/68

  Teil der Fahrrinne bei Spundwänden zur Begrenzung - Verletzung der …

  Allerdings bezieht sich die Verkehrssicherungspflicht der Beklagten auch auf die Böschung (BGH VersR 1968, 1137), und es ist auch richtig, daß insbesondere eine durch eine Spundwand eingefriedete Böschung Gefahren mit sich bringt.