Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 23.06.2017 - II-1 UF 34/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Höhe des Elternunterhalts eines im Pflegeheim lebenden Elternteils mit Hörbehinderung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Höhe des Elternunterhalts eines im Pflegeheim lebenden Elternteils mit Hörbehinderung
- rechtsportal.de
Höhe des Elternunterhalts eines im Pflegeheim lebenden Elternteils mit Hörbehinderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Höhe des Elternunterhalts eines im Pflegeheim lebenden Elternteils mit Hörbehinderung
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 19.01.2017 - 253 F 108/16
- OLG Düsseldorf, 23.06.2017 - II-1 UF 34/17
- BGH, 12.09.2018 - XII ZB 384/17
Papierfundstellen
- MDR 2017, 1002
- FamRZ 2018, 103
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 28.07.2010 - XII ZR 140/07
Elternunterhalt: Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.06.2017 - 1 UF 34/17
Bezüglich der verheirateten Antragsgegnerin zu 1. ist von ihrem und ihres Ehemannes Familieneinkommen der Familienselbstbehalt (2012: 2.700 EUR, 2013 und 2014: 2.880 EUR, 2015: 3.240 EUR) in Abzug zu bringen, das verbleibende Einkommen um die Haushaltsersparnis (10 %) zu vermindern, die Hälfte des sich ergebenden Betrages zuzüglich des Familienselbstbehalts dem Familienunterhalt gutzubringen, zu dem die Antragsgegnerin zu 1. entsprechend dem Verhältnis der Einkünfte der Ehegatten beizutragen hat, während die Differenz zwischen ihrem Einkommen und ihrem Anteil am Familienunterhalt für den Elternunterhalt einzusetzen ist (vgl. BGH, FamRZ 2010, 1535). - BGH, 19.03.2003 - XII ZR 123/00
Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.06.2017 - 1 UF 34/17
Das Einkommen der alleinstehenden Antragsgegnerin zu 2. ist mit ½ des den angemessenen Selbstbehalt gegenüber den Eltern (2012: 1.500 EUR, 2013 und 2014: 1.600 EUR, 2015: 1.800 EUR) übersteigenden Betrags zu berücksichtigen (vgl. BGH, FamRZ 2003, 1179). - BGH, 21.11.2012 - XII ZR 150/10
Berechnung des Unterhaltsbedarfs eines im Pflegeheim untergebrachten Elternteils; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.06.2017 - 1 UF 34/17
Darüber hinaus kann der Abkömmling auch dann nicht einwenden, es habe eine kostengünstigere Unterbringung zur Verfügung gestanden, wenn er selbst die Auswahl der Unterbringung beeinflusst hat und sein Einwand daher gegen das Verbot widersprüchlichen Verhaltens verstieße (vgl. BGH, FamRZ 2013, 203, Rn. 15 ff.).
- BGH, 17.06.2015 - XII ZB 458/14
Elternunterhalt: Übergang auf den Sozialhilfeträger in Höhe des fiktiven …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.06.2017 - 1 UF 34/17
Entscheidend für die Annahme einer unbilligen Härte im Sinne des § 94 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB XII ist, ob aus der Sicht des Sozialhilferechts durch den Anspruchsübergang soziale Belange berührt werden (…BVerwGE 58, 209, juris Rn. 20; BGH, FamRZ 2015, 1594, Rn. 36). - BGH, 07.11.2012 - XII ZB 229/11
Nachehelicher Unterhalt: Nachträgliche Erhöhung des nach dem Auskunftsbegehren …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.06.2017 - 1 UF 34/17
Für Juli und August 2012 ist jeweils nicht lediglich der in der tabellarischen Berechnung der Antragstellerin zugrunde gelegte ungedeckte Bedarf von 268, 46 EUR zu berücksichtigen, sondern der in der Antragsschrift vorher - rechnerisch zutreffend - ermittelte Bedarf von 286, 44 EUR, was aber aufgrund der Geltendmachung des Anspruchs in geringerer Höhe keine weitergehenden Ansprüche begründet (vgl. BGH, FamRZ 2013, 109). - BVerwG, 12.07.1979 - 5 C 35.78
Hilfe zum Lebensunterhalt
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.06.2017 - 1 UF 34/17
Entscheidend für die Annahme einer unbilligen Härte im Sinne des § 94 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB XII ist, ob aus der Sicht des Sozialhilferechts durch den Anspruchsübergang soziale Belange berührt werden (BVerwGE 58, 209, juris Rn. 20;… BGH, FamRZ 2015, 1594, Rn. 36).
- BGH, 12.09.2018 - XII ZB 384/17
Prüfung des Vorliegens einer unbilligen Härte im Sinne von § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB …
Das Beschwerdegericht hat seine in FamRZ 2018, 103 veröffentlichte Entscheidung wie folgt begründet:.