Rechtsprechung
   BGH, 20.12.1984 - III ZR 54/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,3793
BGH, 20.12.1984 - III ZR 54/84 (https://dejure.org/1984,3793)
BGH, Entscheidung vom 20.12.1984 - III ZR 54/84 (https://dejure.org/1984,3793)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 1984 - III ZR 54/84 (https://dejure.org/1984,3793)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorbeugendes Streuen - Gefährliche Straßenstellen - Glatteisgefahr - Vorsorgemaßnahmen - Nordwesthang - Gefällstrecke - Kopfsteinpflaster - Gefrierpunkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BayStrWG Art. 51, 72
    Streu- und Räumpflicht bei öffentlichen Straßen außerhalb geschlossener Ortslage

Papierfundstellen

  • VersR 1985, 189
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 12.06.2012 - VI ZR 138/11

    Glatteisunfall eines Fußgängers: Grenzen der Streupflicht eines

    Bei Auftreten von Glätte im Laufe des Tages ist allerdings dem Streupflichtigen ein angemessener Zeitraum zuzubilligen, um die erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Glätte zu treffen (vgl. Senatsurteil vom 27. November 1984 - VI ZR 49/83, aaO; BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 1984 - III ZR 54/84, VersR 1985, 189; vom 27. April 1987 - III ZR 123/86, VersR 1987, 989).
  • OLG Brandenburg, 18.01.2007 - 5 U 86/06

    Verkehrssicherungspflicht: Räum- und Streupflicht bei Eisglätte und vorbeugende

    Der Bundesgerichtshof spricht in diesem Zusammenhang davon, dass unter den gegebenen Umständen Anlass bestehen muss, gegen eine an solcher Stelle konkret zu befürchtende Glatteisgefahr Vorsorgemaßnahmen zu treffen (BGH Versicherungsrecht 1985, 189).
  • OLG Hamm, 20.01.2006 - 9 U 169/04

    Amtshaftung bei unterlassenem vorbeugenden Streuen im Falle erneuter

    Darüber hinaus kann eine Haftung in Betracht kommen, wenn während bestehender Streupflicht zwar noch keine Glättebildung eingetreten, diese jedoch für die folgende Nacht vorhersehbar ist (Senatsurteil v. 4.11.2003 - 9 U 118/03 = NJW-RR 2004, 386; BGH VersR 1985, 189; OLG Frankfurt NJW-RR 2004, 312).

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass die Streupflicht auch eine vorbeugende Streuung von gefährlichen Straßenstellen umfassen kann, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine Glatteisbildung z.B. aufgrund des Wiedergefrierens vorhandener Nässe außerhalb der streupflichtigen Zeit bestehen (Senatsurteil v. 4.11.2003 - 9 U 118/03 = NJW-RR 2004, 386; BGH VersR 1985, 189; OLG Frankfurt NJW-RR 2004, 312).

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