Rechtsprechung
| BFH, 14.10.1992 - III B 17/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,16404) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an eine hinreichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache im Sinne des § 115 Abs. 3 S. 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- FG Baden-Württemberg, 26.08.1987 - XII K 590/85
Auszug aus BFH, 14.10.1992 - III B 17/92
In der Befassung des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) mit dem Urteil des Finanzgerichts (FG) Baden-Württemberg in den Entscheidungen der Finanzgerichte 1988, 486, das bei Investitionen im Sonderbetriebsvermögen die Antrags- und Anspruchsberechtigung des Gesellschafters bejaht hat, kann zwar eine hinreichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache i. S. des § 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) gesehen werden.
- BFH, 01.07.1996 - VIII B 113/95
Voraussetzungen einer Divergenzentscheidung
Stützt das FG sein Urteil auf zwei selbständige rechtliche Erwägungen, setzt die Zulassung der Nichtzulassungsbeschwerde voraus, daß bezüglich jeder dieser Begründungen ein Grund für die Zulassung der Revision in Form des § 115 Abs. 3 Satz 3 FGO dargetan wird (vgl. BFH-Beschlüsse vom 14. Oktober 1992 III B 17/92, BFH/NV 1993, 546;… vom 5. Oktober 1992 V B 88/92, BFH/NV 1993, 426;… in BFH/NV 1992, 175, ständige Rechtsprechung). - BFH, 19.09.1994 - VIII B 110/93
Abweisung der Revision
Dies vermag indes nicht die Zulassung einer Revision zu begründen (Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 14. Oktober 1992 III B 16/92, BFH/NV 1993, 546). - BFH, 27.04.1995 - VIII B 122/94
Anforderungen an die Begründung von Verfahrensrügen
Dies vermag die Zulassung der Revision nach ständiger Rechtsprechung nicht zu begründen (vgl. die Beschlüsse des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 14. Oktober 1992 III B 16/92, BFH/NV 1993, 546, …und vom 19. September 1994 III B 110/93, BFH/NV 1995, 243).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.