Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Feststellung der Zugehörigkeit eines geretteten Geldbetrages zum Betriebsvermögen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  FG § 21

Papierfundstellen

• BVerwGE 20, 167
• MDR 1965, 508

Wird zitiert von ... (11)

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• OVG Niedersachsen, 17.12.1991 - 10 L 231/89

  Abberufung; Gemeindedirektor; In der Person des Amtsinhabers liegende Gründe

  Ein Vertrauensverlust, der die Abberufung zuläßt, setzt nicht voraus, daß der Hauptverwaltungsbeamte seine Dienstpflichten verletzt (BVerwGE 20, 167; OVG Lüneburg…, Urteil vom 12.12.1961, OVGE 17, 465, 470, Lüersen-Neuffer, aaO, § 61 Anm. 6).
• BVerwG, 23.06.1966 - III C 118.64

  Feststellung von Vertreibungsschäden an Betriebsvermögen - Schadensberechnung …

  Bei Anwendung des § 21 FG kommt es nunmehr darauf an, ob das Wirtschaftsgut am Währungsstichtag noch vorhanden war und welchen Wert es zu diesem Zeitpunkt verkörperte(Urteil vom 14. Januar 1965 - BVerwG III C 154.62 - [BVerwGE 20, 167]).
• BVerwG, 10.11.1966 - III C 171.65

  Feststellung eines Vertreibungsschadens an dem Betriebsvermögen eines …

  Der Senat hat auf dieses Ergebnis der Anwendung von § 21 FG bereits in seinem Urteil vom 14. Januar 1965 (BVerwGE 20, 167) hingewiesen und weiterhin in seinem Urteil vom 23. Juni 1966 - BVerwG III C 64.65 - zur Klärung gebracht.

• BVerwG, 23.06.1966 - III C 64.65

  Schadensberechnung bei zum Betriebsvermögen gehörenden Forderungen gegen nicht im …

  Bei Anwendung des § 21 FG kommt es also darauf an, ob das Wirtschaftsgut am Bewertungsstichtag noch vorhanden war und welchen Wert es verkörperte (vgl. Urteil vom 14. Januar 1965 - BVerwG III C 154.62 - [BVerwGE 20, 167]).
• BVerwG, 02.02.1967 - III C 25.66

  Vertreibungsschäden an dem Betriebsvermögen einer Kommanditgesellschaft im …

  Hierzu bedarf es in erster Linie der Feststellung, daß es sich insoweit um einen erhaltenen Teil des Betriebsvermögens gehandelt hat, wie der Senat in seinem in BVerwGE 20, 167 veröffentlichten Urteil näher dargelegt hat.
• BVerwG, 05.04.1967 - III B 126.66

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Feststellung eines …

  Durch das in der Beschwerde erwähnte Urteil vom 14. Januar 1965 (BVerwGE 20, 167) mag dieses Ergebnis noch nicht in voller Klarheit ausgesprochen worden sein.
• BVerwG, 27.07.1972 - III C 81.71

  Bindungswirkung rechtskräftiger Urteile - Streitgegenstand einer …

  Es kann auf sich beruhen, ob der Beteiligte mit seiner - später zurückgenommenen - Nichtzulassungsbeschwerde, mit der er das nach der alten und auch der neuen Rechtslage bestehende Problem der Berücksichtigung des mitgenommenen Bargeldes angesprochen hatte, eine Zulassung der Revision erreicht hätte (siehe hierzu u.a. BVerwGE 20, 167 und Kühne-Wolff a.a.O. § 21 FG Anm. 2).
• BVerwG, 13.01.1966 - III C 200.64

  Antrag auf Vertreibungsschaden wegen des Verlustes einer Viehgroßhandlung - …

  Das Verwaltungsgericht wird ferner zu beachten haben, daß der zu bildende Ersatzeinheitswert 2 950 RM nicht übersteigen darf, sofern seinerzeit kein Einheitswert für den Betrieb festgestellt worden sein sollte (§ 2 Abs. 3 Satz 1 der 6. FeststellungsDV), und daß das auf den Sparkonten angelegte Betriebskapital gemäß § 21 FG mit dem Wert am Währungsstichtag von dem ermittelten Ersatzeinheitswert abzusetzen ist (BVerwGE 20, 167).
• BVerwG, 04.06.1968 - III B 111.66

  Vertreibungsschaden an Betriebsvermögen - Behandlung von Forderungen gegen …

  Es war aber auch keine Anwendungsmöglichkeit für § 21 FG gegeben, den das Verwaltungsgericht im Hinblick auf das Urteil des beschließenden Senats vom 14. Januar 1965 (BVerwGE 20, 167) auf Grund seiner tatsächlichen Feststellungen zu Recht nicht für einschlägig erklärt hat.
• BVerwG, 22.09.1966 - III C 5.64

  Rechtsmittel

  Hierzu wird im einzelnen auf die Ausführungen des erkennenden Senats zu seinen Urteilen vom 14. Januar 1965 (BVerwGE 20, 167) undvom 22. Juni 1966 - BVerwG III C 118.64 - (ZLA 1966, 269) und BVerwG III C 64.65 (MDR 1966, 870) verwiesen.
• BVerwG, 24.06.1965 - III CB 101.63

  Rechtsmittel