Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

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• BVerwG, 11.01.1957 - IV C 101.55

  Auszug aus BVerwG, 17.01.1957 - III C 191.55

  Dafür, daß das der Fall ist, spricht, wie auch der IV. Senatim Urteil vom 11. Januar 1957 - BVerwG IV C 101.55 - entschieden hat, keine Vermutung.
• BVerwG, 18.11.1955 - IV C 55.55

  Feststellungsfähigkeit von Gesundheitsschäden und Minderung der Verwertbarkeit …

  Auszug aus BVerwG, 17.01.1957 - III C 191.55

  Der ebenfalls mit Lastenausgleichssachen befaßte IV. Senat hat in einer Reihe von Urteilen - vgl.Entscheidungen vom 18. November 1955 - BVerwG IV C 55.55 und BVerwG IV C 80.55 - entschieden, die Existenzgrundlage könne bei Jugendlichen in ihrer Arbeitskraft gesehen werden, wenn aus ihr nach Lage der Verhältnisse bei ungestörtem Verlauf ihre Existenz hervorgegangen wäre.
• BVerwG, 18.11.1955 - IV C 80.55

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 17.01.1957 - III C 191.55

  Der ebenfalls mit Lastenausgleichssachen befaßte IV. Senat hat in einer Reihe von Urteilen - vgl.Entscheidungen vom 18. November 1955 - BVerwG IV C 55.55 und BVerwG IV C 80.55 - entschieden, die Existenzgrundlage könne bei Jugendlichen in ihrer Arbeitskraft gesehen werden, wenn aus ihr nach Lage der Verhältnisse bei ungestörtem Verlauf ihre Existenz hervorgegangen wäre.

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• BVerwG, 31.01.1957 - III C 150.55

  Rechtsmittel

  Es gehen aber, da insofern keine Vermutungen für den Antragsteller streiten (so schon Urteil des IV. Senatsvom 11. Januar 1957 - BVerwG IV C 101.55 - undUrteil des erkennenden Senats vom 17. Januar 1957 - BVerwG III C 191.55 -), Zweifel, die durch eine ordnungsmäßige Aufklärung nicht beseitigt werden können, zu Lasten des Antragstellers.
• BVerwG, 27.02.1961 - III B 253.60

  Anspruch auf Ausgleich eines Kriegsschadens - Kriegsbedingte Zerstörung eines …

  Das Verwaltungsgericht ist auch nicht von dem Urteil des IV. Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. November 1955 - BVerwG IV C 55.55 - (Fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Bd. 3 S. 211) abgewichen, dem sich im übrigen der erkennende Senat, wie aus seinem Urteil vom 17. Januar 1957 - BVerwG III C 191.55 - (…Buchholz a.a.O. Nr. 13 zu § 239 LAG) hervorgeht, noch nicht angeschlossen hat.
• BVerwG, 13.06.1957 - III C 231.56

  Rechtsmittel

  Zu prüfen bleibt, ob die Schädigung die Existenzgrundlage des Klägers auf die Dauer vernichtet hat, ob also der Existenzverlust sich noch auswirkt (§ 272 Abs. 1 LAG), wofür nicht, wie für den durch die Vertreibung verursachten Verlust als solchen (§ 239 Abs. 2 Satz 3 LAG), eine gesetzliche Vermutung spricht (Urteile des IV. Senatsvom 11. Januar 1957 - BVerwG IV C 101.55 - und des erkennenden Senats vom 17. undvom 31. Januar 1957 - BVerwG III C 191.55 - [ZLA 1957 S. 201], sowie BVerwG III C 105.54 und 150.55 - [DÖV 1957 S. 409]), ferner, ob der Kläger hilfsbedürftig i.S. des § 261 Abs. 1 Nr. 2 LAG ist.
• BVerwG, 22.03.1957 - IV C 69.55

  Anerkenung einer sonstigen Existenzgrundlage bei Bestehen eines Lehrverhältnisses …

  Eine Vermutung für eine solche Auswirkung hat das Lastenausgleichsgesetz nicht ausgesprochen (vgl. Urteil vom 11. Januar 1957 - BVerwG IV C 101.55 -, Urteil vom 17. Januar 1957 - BVerwG III C 191.55 -).