Rechtsprechung
| BVerwG, 04.03.1976 - III C 59.75 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Unbegründete Verfahrensrügen - Nichteinholung eines historischen Gutachtens - Nichtvernehmung eines Zeugen
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 29.07.1976 - 3 C 18.75
Glaubhaftmachung der deutschen Volkszugehörigkeit - Voraussetzungen eines …
Die vom Verwaltungsgericht in diesem Zusammenhang vertretene Rechtsansicht hat der erkennende Senat wiederholt bestätigt (vgl. Urteile vom 11. Dezember 1975 - BVerwG III C 49.74 - [ZLA 1976, 98] und vom 4. März 1976 - BVerwG III C 59.75 -).Das angefochtene Urteil befindet sich insoweit in Einklang mit der Rechtsprechung des Senats; es weicht angesichts der vom Verwaltungsgericht im vorliegenden wie in anderen ähnlich gelagerten Streitsachen getroffenen tatsächlichen Feststellungen nicht von dem Urteil des Senats vom 10. September 1970 - BVerwG III C 83.69 - (Buchholz 427.207 § 5 Nr. 21) ab, wie das Verwaltungsgericht angenommen hat (…vgl. hierzu Urteile vom 11. Dezember 1975 - BVerwG III C 49.74 - [a.a.O.] und vom 4. März 1976 - BVerwG III C 59.75 -).
- BVerwG, 10.09.1976 - 3 B 6.75
Bekenntnis zum deutschen Volkstum eines Verfolgten aus Galizien - Entsprechende …
Die mit der Beurteilung der volkstumsmäßigen Anspruchsvoraussetzungen gemäß § 5 Abs. 1 der 7. FeststellungsDV in Verbindung mit § 6 BVFG zusammenhängenden Rechtsfragen sind durch die Rechtsprechung des Senats hinreichend geklärt (vgl. zuletzt Urteile vom 11. Dezember 1975 - BVerwG III C 49.74 - [ZLA 1976, 98] und vom 4. März 1976 - BVerwG III C 59.75 -).
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