Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 09.09.1965 - III C 60.64   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1965,471
BVerwG, 09.09.1965 - III C 60.64 (https://dejure.org/1965,471)
BVerwG, Entscheidung vom 09.09.1965 - III C 60.64 (https://dejure.org/1965,471)
BVerwG, Entscheidung vom 09. September 1965 - III C 60.64 (https://dejure.org/1965,471)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,471) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 22, 41
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 26.05.1955 - III C 83.54
    Auszug aus BVerwG, 09.09.1965 - III C 60.64
    Dem Verwaltungsgericht obliegt es, die Schadensberechnung nach dem Flächenwertverfahren zu überprüfen, dabei dem Vorbringen der Beteiligten nachzugehen und entweder die Klage abzuweisen oder die Sache spruchreif im Sinne des § 113 Abs. 4 VwGO zu machen (Urteile vom 26. Mai 1955 - BVerwG III C 83.54 - [BVerwGE 2, 135] , vom 12. Juni 1958 - BVerwG III C 197.56 - [BVerwGE 7, 100] und vom 5. Dezember 1963 - BVerwG III C 49.62 - [BVerwGE 17, 208 [BVerwG 05.12.1963 - III C 49/62]]).
  • BVerwG, 12.06.1958 - III C 197.56

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 09.09.1965 - III C 60.64
    Dem Verwaltungsgericht obliegt es, die Schadensberechnung nach dem Flächenwertverfahren zu überprüfen, dabei dem Vorbringen der Beteiligten nachzugehen und entweder die Klage abzuweisen oder die Sache spruchreif im Sinne des § 113 Abs. 4 VwGO zu machen (Urteile vom 26. Mai 1955 - BVerwG III C 83.54 - [BVerwGE 2, 135] , vom 12. Juni 1958 - BVerwG III C 197.56 - [BVerwGE 7, 100] und vom 5. Dezember 1963 - BVerwG III C 49.62 - [BVerwGE 17, 208 [BVerwG 05.12.1963 - III C 49/62]]).
  • BVerwG, 05.12.1963 - III C 49.62

    Versäumung der gesetzliche Antragsfrist durch Stellen des zweiten Antrags auf …

    Auszug aus BVerwG, 09.09.1965 - III C 60.64
    Dem Verwaltungsgericht obliegt es, die Schadensberechnung nach dem Flächenwertverfahren zu überprüfen, dabei dem Vorbringen der Beteiligten nachzugehen und entweder die Klage abzuweisen oder die Sache spruchreif im Sinne des § 113 Abs. 4 VwGO zu machen (Urteile vom 26. Mai 1955 - BVerwG III C 83.54 - [BVerwGE 2, 135] , vom 12. Juni 1958 - BVerwG III C 197.56 - [BVerwGE 7, 100] und vom 5. Dezember 1963 - BVerwG III C 49.62 - [BVerwGE 17, 208 [BVerwG 05.12.1963 - III C 49/62]]).
  • BVerwG, 02.11.1967 - III C 128.66
    Eine Schätzung des Mietwertes ist bei Ermittlung des Ersatzeinheitswertes nach dem Rohmietverfahren nicht zulässig (Bestätigung von BVerwG III C 60.64 und BVerwG III C 243.64).

    Der Senat hat aber in gefestigter Rechtsprechung dahin erkannt, daß unter Jahresrohmiete im Sinne des § 5 Abs. 3 der 5. FeststellungsDV nur die Wohnraummiete zu verstehen ist (Urteile vom 9. September 1965 - BVerwG III C 60.64 - [BVerwGE 22, 41] und vom 7. Juni 1966 - BVerwG III C 243.64 - [ZLA 1966, 277]).

    Eine Ableitung von Wohnraummiete aus dem für gewerblich genutzte Räume gezahlten Entgelt ist in entsprechender Anwendung des § 5 Abs. 3 der 5. FeststellungsDV i.V.m. § 4 Abs. 2 der 1. BAA-FeststellungsDV allenfalls möglich, wenn dieses Entgelt für mindestens die Hälfte der Gesamtgeschoßfläche gezahlt und dessen Höhe bekannt ist (Urteil vom 9. September 1965 a.a.O.).

  • BVerwG, 28.10.1965 - III C 136.63

    Anspruch auf Ersatz von Vertreibungsschaden an Betriebsvermögen und Grundvermögen …

    Dementsprechend hat der Senat auch in seinemUrteil vom 9. September 1965 - BVerwG III C 60.64 - die Möglichkeit verneint, bei einer bekannten für Wohn- und gewerbliche Räume gezahlten Miete durch Aufschlüsselung fiktive Beträge zu ermitteln, die als Wohnraummieten möglicherweise gezahlt worden wären, wenn die Räume, für die die "gemischte Miete" gezahlt worden ist, nur als Wohnraum vermietet oder genutzt worden wären.
  • BVerwG, 06.12.1985 - 2 ER 215.85

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die …

    Die unterschiedliche Behandlung der Privatversicherten und der in der gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versicherten Beamten und Versorgungsempfänger ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, von der das Berufungsgericht ausgegangen ist, durch die grundsätzlich unterschiedliche Konzeption dieser Systeme gerechtfertigt (vgl. u.a. BVerwGE 22, 44 ff. [BVerwG 09.09.1965 - III C 60/64]; 60, 212 [BVerwG 18.06.1980 - 6 C 19/79]; Urteile vom 9. Mai 1985 - BVerwG 2 C 39.83 - und vom 18. September 1985 - BVerwG 2 C 48.84 -, beide zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung bestimmt; Beschluß vom 16. Juni 1978 - BVerwG 6. CB 50.78 - ).
  • BVerwG, 29.08.1967 - III C 203.64

    Schadensfeststellung an einem gemischt genutzten Grundstück - Berechnung eines …

    Wie der Senat in dem Urteil vom 9. September 1965 - BVerwG III C 60.64 - (ZLA 1966, 12) ausgesprochen hat, ist in § 4 Abs. 4 der 1. BAA-FeststellungsDV bestimmt, daß bei der Ableitung der Jahresrohmiete von bekannten Wohnraummieten auszugehen sei.
  • BVerwG, 21.01.1966 - III CB 203.64

    Aufhebung einer Entscheidung

    Die Frage, ob bei der Ermittlung des Ersatzeinheitswertes für ein zweigeschossiges, gemischtgenutztes Grundstück das Rohmietenverfahren anzuwenden ist, wenn nur die gesamte Miete für das teilweise als Wohnung und teilweise zu gewerblichen Zwecken vermietete Erdgeschoß, sowie für weitere zu diesem Mietobjekt gehörende Flächen und Räume des Grundstücks bekannt ist, ist durch Urteil des beschließenden Senats vom 9. September 1965 - BVerwG III C 60.64 - (ZLA 1966, 12) geklärt worden.
  • BVerwG, 25.07.1966 - III B 29.66

    Rechtsmittel

    Das Urteil des Verwaltungsgerichts weicht von der Entscheidung in BVerwG III C 60.64 - Urteil vom 9. September 1965 - ab; es beruht auch auf dieser Abweichung.
  • BVerwG, 07.06.1966 - III C 243.64

    Schadensfeststellung wegen Verlustes von Grundvermögen - Ermittlung des …

    Im Rohmietverfahren nach der 5. FeststellungsDV kann nicht von fiktiven, sondern nur von tatsächlich gezahlten Mieten ausgegangen werden(Urteil vom 9. September 1965 - BVerwG III C 60.64 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht