Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 09.09.1964

Rechtsprechung
   BVerwG, 02.07.1964 - III C 81.63   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1964,1187
BVerwG, 02.07.1964 - III C 81.63 (https://dejure.org/1964,1187)
BVerwG, Entscheidung vom 02.07.1964 - III C 81.63 (https://dejure.org/1964,1187)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Juli 1964 - III C 81.63 (https://dejure.org/1964,1187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,1187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 12.02.1959 - III C 133.57

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 02.07.1964 - III C 81.63
    Es fehlt damit der Revisionsrüge die schlüssige Begründung, wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 12. Februar 1959 - BVerwG III C 133.57 - (BVerwGE 8, 149) entschieden hat.
  • BVerwG, 24.03.1964 - III C 107.62

    Feststellung eines Kriegssachschadens

    Auszug aus BVerwG, 02.07.1964 - III C 81.63
    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 24. März 1964 - BVerwG III C 107.62 - zu § 33 Abs. 4 FG ausgeführt, daß eine Bindungswirkung von Feststellungen einer in anderer Sache ergangenen Entscheidung nur insoweit bestehen kann, als diese Feststellungen die Entscheidung tragen.
  • BVerwG, 14.12.1967 - III C 124.66

    Urkunde des "Nationalkomitees Freies Deutschland" als beweiskräftige Unterlage - …

    Die gegenwärtige Streitsache erlaubt es jedoch auf Grund ihrer besonderen Gestaltung, ähnlich wie in dem Urteil des Senats vom 2. Juli 1964 - BVerwG III C 81.63 -, den Begriff der Unterlage im Sinne der hier maßgeblichen Vorschriften grundsätzlich zu klären.

    Es müssen also Urkunden sein, die zu Steuerzwecken eine Bewertung der Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens nach den Grundsätzen des Bewertungsgesetzes zum Ziel haben oder aus denen sich eine solche Bewertung ergibt (vgl. Urteil vom 2. Juli 1964 - BVerwG III C 81.63 -).

  • BVerwG, 15.01.1970 - III C 159.67
    Da im vorliegenden Fall beweiskräftige Unterlagen nicht vorliegen, insbesondere die vom Erblasser überreichten Schreiben der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein vom 5. November 1954 und 31. Oktober 1963 keine beweiskräftigen Urkunden darstellen, da sie aus sich heraus das Reinvermögen oder sonstige maßgebliche Werte des verlorenen Betriebsvermögens nicht ersichtlich machen (vgl. Urteile vom 2. Juli 1964 - BVerwG III C 81.63 - [ZLA 1964, 327], vom 14. Dezember 1967 - BVerwG III C 124.66 - [ZLA 1968, 138] und Beschluß vom 2. April 1968 - BVerwG III CB 185.67 -), so ist nicht § 9 Abs. 1, sondern Abs. 2 Satz 1 anzuwenden und scheidet auch Satz 2 von § 9 Abs. 2 der 6. FeststellungsDV aus.
  • BVerwG, 06.02.1967 - III B 109.66

    Rechtsmittel

    Wenn das Verwaltungsgericht unter diesen Umständen den Einheitswert des Betriebes nicht als bekannt angesehen hat, enthält seine Entscheidung keine durch das Revisionsgericht zu klärenden Rechtsfragen, die eine Zulassung der Revision rechtfertigen könnten (vgl. auchUrteil vom 2. Juli 1964 - BVerwG III C 81.63 -).
  • BVerwG, 02.04.1968 - III CB 185.67
    Wie der Senat in seinen Urteilen vom 2. Juli 1964 - BVerwG III C 81.63 - und vom 14. Dezember 1967 - BVerwG III C 124.66 - ausgeführt hat, sind Urkunden, die zu Steuerzwecken eine Bewertung der Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens nach den Grundsätzen des Bewertungsgesetzes zum Ziel haben oder aus denen sich eine solche Bewertung ergibt, beweiskräftige Unterlagen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 09.09.1964 - III C 81.63   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1964,3042
BVerwG, 09.09.1964 - III C 81.63 (https://dejure.org/1964,3042)
BVerwG, Entscheidung vom 09.09.1964 - III C 81.63 (https://dejure.org/1964,3042)
BVerwG, Entscheidung vom 09. September 1964 - III C 81.63 (https://dejure.org/1964,3042)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,3042) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht